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Der doppelte Blick auf den Kreishaushalt


Autor: Klaus Schmitt

Haßfurt, Montag, 23. Februar 2015

E s war einmal. Keine Angst, das wird kein Märchen. Aber ein kleiner Blick auf Vergangenes darf sein. Es ist noch gar nicht so lange her, da gehörte der Zeiler Heiner Schneier dem ...


E s war einmal. Keine Angst, das wird kein Märchen. Aber ein kleiner Blick auf Vergangenes darf sein.
Es ist noch gar nicht so lange her, da gehörte der Zeiler Heiner Schneier dem Kreistag an, zunächst dem Kreistag Haßfurt und ab 1972 dem neuen Kreistag Haßberge. Für den SPD-Politiker, der 50 Jahre Sitz und Stimme als Kreisrat hatte und zudem zwölf Jahre im Landtag wirkte (1962 bis 1974), waren die Beratung und Beschlussfassung eines Haushalts wie ein Feiertag. Da hatte der Parlamentarier aus Zeil, in Haßfurt ebenso wie in München, seinen großen Tag. Er zelebrierte den Haushalt.
Das große Tamtam, das früher um einen Etat gemacht wurde, ist inzwischen weitgehend verschwunden. Sieht man einmal von den langen Reden ab, die heute noch gehalten werden und auf die man auch verzichten könnte. In vielen Passagen wiederholen sich die Redebeiträge, und das nicht nur einmal. Gestern im Kreistag war das nicht anders.
Aber: Das Feierliche einer Haushaltsberatung, wie sie ein Heiner Schneier gelebt hat, ist verschwunden. Nüchtern werden die Zahlen heute präsentiert. Sie sind ein unabänderlicher Punkt in Jahreslauf der Politik. Mehr nicht.
Was wurde früher im Landkreis und auch in manchen Kommunen um die Finanzen gefeilscht. Der Kreisausschuss, das für den Geldfluss zuständige Gremium des Landkreises, hat um den neuen Haushalt gerungen. Auf zwei Tage waren die nichtöffentlichen Beratungen einst angesetzt. Und so lange dauerten sie meist auch. Später ging es schneller: Nur noch eineinhalb Tage brauchte der Kreisausschuss, und heuer war das Thema Etat in zwei Stunden durch.
Die Sachzwänge stehen über den Zahlen. Wenn eine Schule saniert werden muss, dann muss etwas getan werden...
Und vielleicht spielt auch noch ein anderer Faktor eine Rolle. Der Haushalt des Landkreises wird seit einigen Jahren nach den Vorschriften der Doppik aufgestellt. Nicht mehr nach den schönen Regeln eines Verwaltungshaushalts und eines Vermögensetats. Die Doppik ist keine leichte Materie.
Als "immer noch undurchschaubar", rügte SPD-Kreisrat Jürgen Hennemann gestern die Doppik. Eine transparentere Darstellung forderten andere Kreisräte. Einige (wenige) erkennen die ersten Vorteile der Doppik, und sie soll noch besser werden. Die Umstellung auf das neue Systeme laufe noch, erklärte Kreiskämmerer Marcus Fröhlich, und der Landkreis sei auf einem guten Weg.
Zum Schmunzeln war gestern der kurze Dialog zwischen zwei Kreisräten: "Macht Ihr in Eurer Gemeinde die Doppik?", fragte der erste. "Nein", sagte der zweite. Der erste fragte weiter: "Versteht Ihr das?" Kopfschütteln beim zweiten.