von unserem Mitarbeiter Helmut Will

Haßfurt — Einen Schaden zum Nachteil des Jobcenters Erlangen in Höhe von etwa 6400 Euro hat eine 41 Jahre alte Frau aus einer Ortschaft im südöstlichen Landkreis Haßberge verursacht. Sie hatte ihre Lohnabrechnung nach unten gefälscht und somit unberechtigterweise Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch bezogen. Vier Monate Freiheitsstrafe, ausgesetzt auf zwei Jahre zur Bewährung, lautete das Urteil des Amtsgerichts Haßfurt.
Staatsanwalt Ralf Hofmann warf der Angeklagten vor, im Zeitraum von April 2008 bis Oktober 2013 in neun Fällen unberechtigt Leistungen durch das Jobcenter bezogen zu haben, indem sie sich durch Veränderungen ihrer Lohnabrechnungen nach unten rechtswidrig einen Vorteil verschafft habe. Der Staatsanwalt listete die einzelnen Fälle auf mit Schadenssummen zwischen 330 und 1116 Euro.
Rechtsanwalt Jürgen Wagner räumte den Tatvorwurf ein und teilte mit, dass seine Mandantin den Gesamtschaden bereits ausgeglichen habe, indem sie die Schadenssumme an das Jobcenter zurückbezahlt habe. "Da hat mir mein Vater geholfen, dem ich nun die Summe in Raten zurückzahle", erläuterte die Angeklagte vor Gericht.
Wie sie ihre Lohnabrechnung manipuliert habe, wollte Richterin Ilona Conver von der Angeklagten wissen. "Ich habe halt den oberen Teil überklebt, so dass die Summe weniger wurde", antwortete sie. Die Richterin merkte an, dass das auch noch eine Urkundenfälschung darstelle, was aber von der Staatanwaltschaft nicht zur Anklage gebracht wurde. Auf Frage des Staatsanwaltes sagte die Angeklagte, dass sie so bei jedem der neun Anträge, die sie an das Jobcenter stellte, ihren Lohnabrechnung um etwa 30 Euro "nach unten korrigiert" und wohl auch den Bezug ihres Weihnachtsgeldes verschwiegen habe.

In verzweifelter Lage

Die 41-Jährige erläuterte, dass ihr, nachdem sich ihr mittlerweile geschiedener Ehemann abgesetzt habe, alles über den Kopf gewachsen sei. "Ich bekomme keinen Unterhalt, bin alleinerziehend, habe einen Sohn und habe eine weite Strecke zu meiner Arbeitsstätte zu fahren. Mit meinem geringen Lohn bin ich nicht ausgekommen", beteuerte die Angeklagte sichtlich bewegt. Sie habe 15 000 Euro Schulden, müsse monatlich 220 Euro an ihren Vater zurückzahlen und dazu komme noch die Miete.
Die Richterin stellte fest, dass das Bundeszentralregister keinen Eintrag für die Angeklagte aufweise. Staatsanwalt Hofmann kam für die neun Taten auf 22 Monate Freiheitsstrafe, aus der er eine Gesamtstrafe von einem Jahr bildete, die auf zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt werden könne. So lautete auch sein Antrag im Plädoyer. "Ich meine, es sitzt nicht die typische Straftäterin vor uns, und der Schaden wurde interfamiliär beglichen", sagte der Anklagevertreter. Weiter forderte er eine Geldauflage von 300 Euro und die Auferlegung der Kosten.
Der Verteidiger bat die Notlage der Angeklagten zu berücksichtigen. Sie bereue alles bitterlich und sei bisher nicht vorbestraft. Er hielt eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 15 Euro für angemessen. "Es tut mir leid, ich habe einen Fehler gemacht", war das letzte Wort der Angeklagten.
Richterin Ilona Conver stellte fest, dass die Angeklagte bemüht sei, mit ihrer Arbeit finanziell über die Runden zu kommen. "Ihre finanzielle Situation ist übel, rechtfertigt jedoch nicht einen Betrug und auch der Schaden ist verhältnismäßig hoch", sagte sie. Vier Monate Freiheitsstrafe, ausgesetzt auf zwei Jahre zur Bewährung, lautete ihr Urteil. Von einer Geldauflage sah die Richterin ab, auch weil sie Schadenswiedergutmachung geleistet habe und noch weiterhin an der Rückzahlung an ihren Vater zu knabbern habe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.