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Debatten um Lampen und Brücke hören nicht auf


Autor: Gabi Arnold

Niederfüllbach, Dienstag, 29. Januar 2019

Lampen, die hell, dunkel, weiß und gelb strahlen und zudem noch teilweise defekt sind, sorgen für Diskussionen im Gemeinderat. Nach dem Willen der CSU-Fraktion sollen die Straßen im Gemeindegebiet ein...
Auch die Beleuchtung des Schlossparks ist in Niederfüllbach nicht einheitlich. Das möchte CSU-Fraktionssprecher und Schlossherr Kilian von Pezold geändert sehen. Foto: Gabi Arnold, Archiv


Lampen, die hell, dunkel, weiß und gelb strahlen und zudem noch teilweise defekt sind, sorgen für Diskussionen im Gemeinderat. Nach dem Willen der CSU-Fraktion sollen die Straßen im Gemeindegebiet einheitlich beleuchtet werden: nicht nur wegen der Optik, sondern auch aus Sicherheitsgründen. Nun hat der Gemeinderat beschlossen, zunächst durch die Städtischen Überlandwerke Coburg (SÜC) die Kosten für eine einheitliche LED-Beleuchtung in der Simonsgasse und in der Bergstraße ermitteln zu lassen.

Das "Leuchtenthema" ist nicht neu, es hatte bereits in der Weihnachtssitzung für eine hitzige Debatte gesorgt. Nun stand ein Antrag der CSU-Fraktion auf der Tagesordnung.

Eine Flickschusterei nannte CSU-Fraktionssprecher Kilian von Pezold die Beleuchtung im Gemeindegebiet und im Schlosspark. "Der Park ist sehr schön geworden. Ich verstehe nicht, warum es nicht möglich ist, eine einheitliche Beleuchtung anzubringen." Nach Meinung der CSU-Fraktion sei man es dem Steuerzahler schuldig, eine ordentliche Beleuchtung innerorts anzubringen.

Tina Großmann (ÜPWG) bemerkte dazu, dass auch sie bewusst mit den Steuergeldern umgehen wolle. Deshalb habe sie die Diskussion in der Weihnachtssitzung sehr geärgert. "Wir waren uns doch alle einig, dass wir zunächst nur das tauschen, was kaputt ist."

Eine einheitliche Beleuchtung sehe zwar schön aus, aber sie müsse auch bezahlbar sein. "Wir haben noch andere Baustellen in der Gemeinde", betonte Großmann.

Bernd Roßberg (SPD) regte an, die Installation und künftige Reparaturen komplett in die Hände der SÜC zu legen.

Brückenstreit

Seit Jahren streitet die Gemeinde Niederfüllbach mit der DB-Netz-AG. Es geht um eine Kostenbeteiligung und den Unterhalt am Brückenbauwerk, das im Zug der ICE-Neubaustrecke von der Bahn gebaut wurde. Die Gemeinde Niederfüllbach hat bisher eine sogenannte Kreuzungsvereinbarung mit der DB-Projektbau, wonach sie an den Kosten beteiligt wird, nicht unterschrieben. Deshalb wurde die Gemeinde Niederfüllbach von der DB-Netz-AG verklagt. Die Gemeinde wiederum hat einen Fachanwalt beauftragt.

Wie Bürgermeister Martin Rauscher (ÜPWG) informierte, habe es zwischenzeitlich einen Erörterungstermin am Verwaltungsgericht gegeben. "Unsere Chancen sind gleich null. Die Frage ist, ob wir uns jetzt beugen und die Kreuzungsvereinbarung unterschreiben oder das Urteil abwarten", so Rauscher.

In der ersten Instanz, so der Bürgermeister, seien die Kosten des Rechtstreits noch durch die Rechtsschutzversicherung abgedeckt, in zweiter Instanz könnten aber Kosten auf die Gemeinde entfallen, befürchtet der Bürgermeister. Kilian von Pezold ist selbst Anwalt, er möchte nicht so schnell das Handtuch werfen. "Wir müssen nicht gleich hinschmeißen, nur weil Gegenwind kommt."

Rauscher als Einzelkämpfer

Tina Großmann bemerkte, dass man bis zum Urteil klären könnte, ob Kosten für die zweite Instanz anfallen. "Es ist ein Kampf David gegen Goliath, aber wir sollten nicht aufgeben", meint Großmann. Dieser Meinung schlossen sich alle Gemeinderäte an bis auf Bürgermeister Rauscher.