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Das Baugebiet "Ebene" kann kommen


Autor: Helmut Will

Maroldsweisach, Dienstag, 24. Sept. 2019

Der Marktgemeinderat Maroldsweisach billigte das geänderte Konzept für Altenstein. Allerdings gab es Widerspruch aus der CSU.
Den neuen und vermutlich endgültigen Plan für das Baugebiet "Ebene" in Altenstein erläuterte Geschäftsführer René Schäd. Foto: Helmut Will


Das Baugebiet "Ebene" in Altenstein geht schon viele Jahre an der "langen Leine" der Marktgemeinde Maroldsweisach. Der Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) sagte einst, dass man das Thema einmal vom Tisch bekommen sollte. Bei der Sitzung am Montagabend stand das Baugebiet auf der Tagesordnung des Marktgemeinderats Maroldsweisach und sorgte für Gesprächsstoff. Der Plan, den der Bürgermeister und der Geschäftsführer Renè Schäd vorlegten, stieß seitens der CSU-Fraktion auf Kritik, da er offenbar anders aussah als jener, über den schon abgestimmt worden war. Gerne hätte die CSU den Plan vorab gehabt; sie sah sich unzureichend informiert.

Trotz Erläuterungen, warum eine Planänderung für sinnvoll gehalten wurde, stimmten drei Räte aus dem CSU-Lager gegen den vorgelegten Plan, der jedoch mehrheitlich angenommen wurde. Damit soll das Baugebiet "Ebene" in Altenstein seinen Abschluss finden.

Dass es ein "brisantes Thema" ist, zeigte das Interesse von mehreren Bürgern aus Altenstein, die in den Zuhörerreihen saßen. Sie alle befürchteten wohl, möglicherweise zu Erschließungskosten herangezogen zu werden. Bürgermeister Thein sagte, dass mit den Anliegern gesprochen worden sei und durch die Planänderung kein Nachteil für die Anwohner bestehe. Man könne nun die Erschließungsphase abschließen.

Heidi Müller-Gärtner (JCU), Gemeinderätin und Bürgermeisterkandidatin, kritisierte, dass der vorgelegte Plan bisher dem Gremium nicht bekanntgegeben worden sei. "Wir sollen heute über etwas abstimmen, das wir vorher gar nicht einsehen konnten."

Gemeinderat Dieter Hepp (CSU) forderte, dass durch die Veränderung der Straße erschließungsrechtlich für alle anderen Anwohner kein Nachteil entstehen dürfe. Das sei so, bestätigten Thein und Schäd.

Auch Gemeinderätin Melanie Gräbner (CSU) sah sich "übergangen", da bisher nur der ältere Plan besprochen wurde. "Davon habe ich als Gemeinderätin von Anwohnern in Altenstein erfahren und ich konnte dazu nichts sagen, weil wir nicht informiert waren", beklagte sie.

Bürgermeister Thein sagte dazu, dass der Plan erst seit letztem Mittwoch vorlag und er am Freitag die Anwohner informiert habe. Gemeinderat Herbert Baum (parteilos, vormals SPD) wurde in Richtung CSU-Fraktion ärgerlich. "Eine wesentliche Änderung ist doch nicht vorhanden und es ist wohl klar, dass die Straße in der ,Ebene' in Altenstein weitergebaut werden muss, und das hat nur für direkte Anwohner Auswirkungen. Das ist doch eine Lappalie. Macht doch die Pferde nicht scheu! Wo wart ihr eigentlich in der Sitzung, wo es behandelt wurde?", fragte Baum.

Dessen "scharf" formulierte Aussage wurde von Gemeinderat Dieter Hepp missbilligt. Auch Gemeinderat Günter Freß (FW) warf ein, dass der alte Plan X-mal behandelt worden sei.

Geschäftsführer Schäd sagte, dass er neue Plan nun vorgestellt und umgesetzt werden könne. "Jetzt ist alles auf dem Tisch, damit die ,Ebene' fertig werden kann", so Schäd.

Die Abstimmung

Bürgermeister Thein sagte, dass die ältere Version des Planes den Anwohnern wesentlich teurer kommen würde als die neue. Schließlich fand der "neue Plan" Zustimmung bei drei Gegenstimmen aus dem CSU-Lager.

Einen Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Am Birkenfelder Weg", fasste der Marktgemeinderat Maroldsweisach in seiner Sitzung am Montagabend. "Aufgrund der Erweiterung des dortigen Altenheims ist der bestehende Bebauungsplan hinsichtlich der Größe und der Art der baulichen Nutzung nicht mehr ausreichend", sagte der Bürgermeister, weshalb eine Änderung des Bebauungsplans nötig sei. Die Änderung des Bebauungsplanes erfolge in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro. Die Kosten trage der Antragsteller. Geschäftsführer René Schäd ergänzte, dass schon Gespräche mit dem Landratsamt erfolgt seien; trotz des kleinen Anbaus sei ein Antragsverfahren erforderlich, sagte Schäd. Er wies noch darauf hin, dass das besagte Gebiet als allgemeines Wohngebiet gelte. Hilfreich, auch für künftige Vorhaben, wäre, wenn man hier ein Mischgebiet ausweisen würde, hieß es. Die Änderung des Bebauungsplanes wurde beschlossen, da auch die Unterschriften der Nachbarn für das Vorhaben vorlagen.

Jagt die Gemeinde Maroldsweisach Funklöcher zusammen mit der Telekom im Gemeindegebiet? Die Telekom hat nach den Worten von Bürgermeister Wolfram Thein das Programm "Wir jagen Funklöcher" aufgestellt. Hierfür könne sich die Gemeinde bewerben. Bei Aufnahme in das Programm bestehe die Chance, dass bisher unterversorgte Gebiete besser versorgt werden. "Ich würde das Angebot gerne aufnehmen, wozu jedoch ein Beschluss des Gemeinderates nötig ist", sagte Thein.

Nach seinen Worten kämen Marbach, Birkenfeld und Dippach sowie Wasmuthhausen und Dürrenried infrage. Das Gremium beschloss, dass sich die Gemeinde für das Programm der Telekom bewirbt.

Gemeinderätin Doreen Büschel (JB) hatte den Antrag gestellt, allen Haushalten im Markt Maroldsweisach das Informationsblatt "Zeilbergecho" kostenlos zur Verfügung zu stellen. Doreen Büschel: "Ich würde das für gut halten, wenn das ,Zeilbergecho' kostenlos in alle Familien käme, da sich finanzschwache es sich nicht leisten können, dafür zu zahlen. Ich kann mir vorstellen, dass es reichen würde, wenn es nicht wöchentlich, sondern alle vier Wochen ausgeteilt würde." Auch sollte man sich überlegen, wie man das Deckblatt, welches bei allen Vereinen sehr begehrt sei, neutral gestalten könnte.

Überlegungen

Der Gemeindechef erläuterte, dass derzeit ein Jahresabo 33,50 Euro koste. "Von etwa 1700 Haushalten haben es gegenwärtig 514 abonniert, womit wir etwa ein Drittel der Haushalte erreicht haben", so Thein. Die Gesamtkosten für die Gemeinde lägen bei 17 000 Euro im Jahr.

Verschiedene Möglichkeiten wurden diskutiert, so auch eine Onlineversion oder die Möglichkeit, dass das "Zeilbergecho" auf die Homepage der Gemeinde gestellt wird. Insgesamt wurde die Meinung vertreten, dass eine Erscheinung des Blattes alle vier Wochen zu lang wäre. Schließlich einigte man sich, verschiedene Varianten kostentechnisch zu prüfen, um bei einer weiteren Sitzung erneut zu beraten.

Festgelegt wurden die Wahllokale für die Kommunalwahl im März 2020. Sie sollen rechtzeitig bekanntgegeben werden.

Informationen über die Musikschule werde es in der Oktobersitzung geben, kündigte der Bürgermeister an.

Für Maroldsweisach wird ein neuer Feuerwehrkommandant gesucht, da der bisherige sein Amt zur Verfügung stellte.

René Schäd ging auf die Geschwindigkeitsüberwachung in Birkenfeld ein. Messungen hätten ergeben, dass am Ortsschild, aus Richtung Schweinshaupten, Geschwindigkeiten zwischen 20 und 128 Kilometern pro Stunde gefahren werden, wie er sagte.