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CSU/LV will mehr Geld für den Tiefbau


Autor: Rainer Lutz

LKR Coburg, Freitag, 17. Januar 2020

Einen Antrag zum Unterhalt der Kreisstraßen hat CSU-Kreistagsmitglied Günter Benning bei der jüngsten Sitzung des Gremiums eingebracht. Ziel der Fraktion CSU/Landvolk mit diesem Antrag ist es, dem Tie...


Einen Antrag zum Unterhalt der Kreisstraßen hat CSU-Kreistagsmitglied Günter Benning bei der jüngsten Sitzung des Gremiums eingebracht.

Ziel der Fraktion CSU/Landvolk mit diesem Antrag ist es, dem Tiefbauamt mehr Flexibilität und ein größeres Budget zu verschaffen, über das direkt verfügt werden kann. Im vergangenen Jahr, so Benning, sei dem Amt zur flexiblen Handhabung von Straßenunterhaltsarbeiten eine Summe von 500 000 Euro im Jahr an die Hand gegeben worden. Diesen Betrag möchte er auf eine Million Euro aufgestockt sehen.

Zur Begründung schreibt Benning in seinem Antrag: "Andere größere und seit langem geplante Straßenbaumaßnahmen wurden unter der jeweiligen Haushaltsstelle im Vermögenshaushalt eingeplant. Es hat sich aber gezeigt, dass nicht jede Investition realisiert werden konnte und so die Haushaltsmittel vergebens eingestellt wurden. Andere Maßnahmen wurden dadurch blockiert." Als Beispiel nennt Günter Benning die geplante Generalsanierung der Kreisstraße CO 25 zwischen Watzendorf und Seßlach. Dort habe sich gezeigt, dass die bisherigen Planungen und die damit verbundenen Grunderwerbsverhandlungen die Maßnahme voraussichtlich zum Scheitern bringen werden. Mit der Erhöhung der Haushaltsmittel, wie sie jetzt von der CSU/Landvolk-Kreistagsfraktion beantragt wurde, könnte die Straße ohne Grunderwerb und Vorgaben der Regierung von Oberfranken mit einem Deckenüberzug langfristig realisiert werden. rlu