Bürokratie abbauen
Autor: Werner Reißaus
Kulmbach, Donnerstag, 08. Februar 2018
Mit MdL Walter Nussel (CSU), dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Bürokratieabbau, hatte der Verband für landwirtschaftliche Fachbildung ein...
Mit MdL Walter Nussel (CSU), dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Bürokratieabbau, hatte der Verband für landwirtschaftliche Fachbildung einen kompetenten Referenten zu Gast, der als ausgebildeter Land- und Forstwirt die Probleme der Praxis aus dem eigenen Betrieb in Burgstall/Herzogenaurach kennt. Nussel stellte gleich zu Beginn seines Referates fest, dass die Staatsregierung massiver gegen Richtlinien und Verordnungen vorgehen müsste. In Oberfranken war Walter Nussel am 22. Januar in Bamberg, um dort mit den Behörden und Institutionen zu sprechen. Dabei war er auch mit vielen Einzelthemen an überzogener Bürokratie konfrontiert. Er wolle einen Praxischeck einführen für neue Richtlinien und Verordnungen, damit diese, bevor sie in den Vollzug kommen, erst an zwei Fallbeispielen unterschiedlich im Freistaat Bayern gewichtet werden.Ein weiteres Thema war der Hochwasser- und Gewässerschutz. Nussel verwies darauf, dass das Wasserschutzgesetz im Landtag neu auf den Weg gebracht werde. "Wir haben das Gesetz angepasst, damit der Freistaat in Zukunft über alle Flächen, die in Hochwassergebieten liegen und für technische Einrichtungen des Hochwasserschutzes notwendig sind, das Vorkaufsrecht hat. Rei.