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Bürgermeister Brehm wundert sich über die Aussagen des CSU-Sprechers


Autor: Redaktion

Höchstadt a. d. Aisch, Mittwoch, 17. März 2021

In Form eines Briefes reagiert Höchstadts Bürgermeister Gerald Brehm (JL) auf die Kritik des CSU-Fraktionssprechers Alexander Schulz in der Samstagausgabe des FT: Seit Jahren habe sich Brehm abgewöhnt...
Gerald Brehm


In Form eines Briefes reagiert Höchstadts Bürgermeister Gerald Brehm (JL) auf die Kritik des CSU-Fraktionssprechers Alexander Schulz in der Samstagausgabe des FT:

Seit Jahren habe sich Brehm abgewöhnt, auf derartige Anschuldigungen zu reagieren. Zu Beginn der neuen Amtsperiode werde er aber eine Ausnahme machen. So sei es mittlerweile bekannt, dass Schulz seit Jahren ein Feindbild in ihm sehe. Dass Alexander Schulz keines der Bürgermeisterämter belegen kann, verstärke natürlich diese Ansicht.

Brehm fragt sich, ob es im Interesse der Bürger nicht an der Zeit sei, für die Weiterentwicklung der Stadt zu handeln und dabei persönliche Belange hintanzustellen? Gerade in diesen schweren Zeiten sollte dies Priorität haben.

Da beide sicherlich nicht mehr um das Amt des Ersten Bürgermeisters kandidieren, "sollten wir versuchen, in unseren politischen Auseinandersetzungen ein Vorbild zu geben und unserem politischen Nachwuchs einen unbelasteten Neustart ermöglichen".

Zu den Anmerkungen des CSU-Sprechers schreibt Brehm:

1. Selbstverständlich habe der Bürgermeister zu aktuellen Entwicklungen - wenn erforderlich oder angefragt - eine Stellungnahme abzugeben. Dies werde er sich auch zukünftig vorbehalten. Eine Rückfrage bei den Fraktionen sei diesbezüglich nicht vorgesehen.

2. Es dürfte jedem aber bekannt sein, dass der Erste Bürgermeister nicht in der Lage sei, Projekte in der angesprochenen Größenordnung eigenmächtig zu verschieben. Dies obliege natürlich dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen, sofern er im jeweiligen Fall dafür rechtlich legitimiert ist.

3. Nach eingehender Prüfung und Abwägung habe Brehm empfohlen, einen Neubau des Eisstadions zu planen und umzusetzen, was nach langer Diskussion auch mehrheitlich beschlossen wurde. Bei einer Gesamtinvestition von ca. 15 Mio. Euro gehe dies aber nur mit einem großen Fremdfinanzierungsanteil und einer nachhaltigen Kapitaldienstfähigkeit der Kommune.

Hierfür sei aber stets eine rechtsaufsichtliche Genehmigung vom Landratsamt notwendig. Diese sei schon bei normalen Verhältnissen schwierig, war aber nach Vorgesprächen im letzten Jahr denkbar. Unter der aktuellen Situation sei dies aus Brehms Sicht aber derzeit ausgeschlossen. Da der Bürgermeister davon ausgehe, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt in den nächsten ein bis zwei Jahren wieder normalisieren, könne die Planungsphase aus seiner Sicht weiterlaufen. Die Umsetzung werde sich aber verzögern. Brehm sei zwar Visionär, in diesem Fall aber auch Realist.

4. Die notwendige Erweiterung der Ritter-von-Spix-Mittelschule im Zusammenhang mit der Investition Eisstadion zu erwähnen, sei provokativ und unnötig. Rektor Michael Ulbrich habe sich zu jeder Zeit für diesen Bau mit herausragendem Engagement eingesetzt.

Der einzige Grund dafür, dass die Investition nicht vollends in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen wurde, war und ist, dass mit der Regierung derzeit das Raumprogramm und somit die Kosten erarbeitet werden. Schulinvestitionen werden - im Gegensatz zu Eisstadien - hoch gefördert und gemeinsam mit den Gemeinden im Mittelschulverbund finanziert. Vielleicht sogar mit noch höheren Fördersätzen durch die Corona-Pandemie. Der Eigenanteil der Stadt sei vergleichsweise überschaubar und sogar ohne Neukredit darstellbar.

Bereits in der letzten Sitzung wurden die Termine für die Haushaltsberatungen im September bekanntgegeben. Warum die Termine so spät sein müssen, wurde ausreichend begründet (personelle Veränderungen, Steuereinbrüche wegen Corona etc.).

5. Richtig sei, dass Brehm den Flächennutzungsplan gerne schon Ende letzten Jahres auf den Weg gebracht hätte, um schnellstmöglich bezahlbares Bauland zu beschaffen. Allerdings mache es auch aufgrund der Langfristigkeit des Planes Sinn, dass der neue Stadtrat das Verfahren von Anfang an begleitet.

6. Brehm sei dem Wunsch von Alexander Schulz gerne nachgekommen, eine Fraktionssprecherrunde zu etablieren. Er sei sich dabei aber nicht bewusst gewesen, dass ihm dies im Ergebnis auch noch vorgehalten werde. Entscheidungen treffe sowieso nur der Stadtrat in seiner Gesamtheit und nicht ein von der CSU eingeladener Personenkreis.

7. Für seine nächsten und letzten sechs Jahre als Erster Bürgermeister sehe Brehm mit seinen Mitarbeitern und Stellvertretern positiv in die Zukunft.