Baugebiet wird wenig Aufenthaltscharakter bekommen

Autor: Richard Sänger

Heßdorf, Donnerstag, 20. Dezember 2018

Mit der Bauleitplanung Heßdorf-Süd sind das Landratsamt Erlangen-Höchstadt und der Regionale Planungsverband Mittelfranken nicht einverstanden, berichteten Bürgermeister Horst Rehder und Verwaltungsle...

Mit der Bauleitplanung Heßdorf-Süd sind das Landratsamt Erlangen-Höchstadt und der Regionale Planungsverband Mittelfranken nicht einverstanden, berichteten Bürgermeister Horst Rehder und Verwaltungsleiter Martin Hofmann dem Gemeinderat von einem Gespräch mit den Behörden.

In der Zeit vom 18. Oktober bis zum 20. November war die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im sogenannten Parallelverfahren sowohl für den Bebauungsplanentwurf als auch für die 7. Änderung des FNP/LSP für den Bereich Heßdorf-Süd durchgeführt worden. Im Rahmen dieses Planungsverfahrens hatten sich allerdings zwei wesentliche Problem- und Konfliktpunkte ergeben.

Zu niedrig

Zum einen wird in der immissionsschutzrechtlichen Stellungnahme des Landratsamts Erlangen-Höchstadt die geplante Reduzierung der Lärmschutzwand auf drei Meter infrage gestellt. Die endgültige Beurteilung erfordert eine weitere gutachterliche Bewertung durch das beauftragte Büro Sorge.

Außerdem steht die nördliche Gebietsabgrenzung nicht im Einklang mit der Abgrenzungsvereinbarung vom 23. November 2015. Wegen der dadurch eintretenden Funktionsbeeinträchtigung des Regionalen Grünzugs erhob die Landesplanungsstelle gegen diese Veränderung Einwände.

In einem Gespräch, an dem auch das Landratsamt Erlangen Höchstadt beteiligt war, wurde abgesprochen und vereinbart, dass die ursprüngliche nördliche Gebietsabgrenzung in der Fassung vom 23. November 2015 wieder gelten solle. Bei der Einhaltung dieser Abgrenzung gelten die Einwände als erledigt und die Zustimmung zur Planung wird erteilt.

Noch einmal auslegen

Allerdings müssen beide Bauleitpläne nochmals öffentlich ausgelegt werden, bei der FNP-Änderung kann die Auslegungsfrist verkürzt werden.

Wenn die Wirksamkeit der FNP-Änderung erreicht wird, erledigt sich die Genehmigungspflicht des Bebauungsplans, da dann die Entwicklung des Bebauungsplans aus dem FNP gegeben ist. Am Sitzungstag gab es dazu ein mehrstündiges Abstimmungsgespräch wegen der immissionsrechtlichen Seite im Landratsamt Erlangen-Höchstadt.

Keine Absprache erfolgt

Die Zu- und Abfahrt des Baugebietes in Höhe des Kreisbauhofes waren ebenso ein Thema wie der Bereich des Geschosswohnungsbaus. Die Mitteilung des Bürgermeisters und Verwaltungsleiters führte zu Unmut bei den Gemeinderäten, denn sie waren der Meinung gewesen, dass sich die Planer auch mit den Behörden abgesprochen hätten.

Die Vertreter des Landratsamtes hatten deshalb vorgeschlagen, den für den Sitzungstag vorgesehenen Billigungs- und Auslegungsbeschluss nicht zu fassen.

Denn planerische Änderungen des Bebauungsplanentwurfs würden sich auch auf die derzeit laufende Fortschreibung des Flächennutzungsplanes auswirken und könnten außerdem zu Kollisionen mit dem planungsrechtlichen Entwicklungsgebot führen.

Verwaltung beauftragt

Diese Gefahr sieht die Verwaltung nicht. Das Gremium behandelte die eingegangenen Stellungnahmen und beauftragte die Verwaltung, das Verfahren in verkürzter Form fortzuführen.

Anschließend stellte Werner Pongratz vom gleichnamigen Ingenieurbüro die Erschließungsplanung des geplanten Baugebietes Heßdorf-Süd vor. Nach Meinung der Mehrheit im Gemeinderat wird es ein ziemlich "steriles" Baugebiet ohne jeglichen Aufenthaltscharakter werden.

Alles abgelehnt

Der Planer wollte - auch um den Verkehr zu verlangsamen - insbesondere in den geraden Straßen Bäume pflanzen, die wurden aber mehrheitlich abgelehnt. Auch eine Aufpflasterung in der Mitte des Baugebiets als mögliche Kommunikationsfläche und um Autofahrer automatisch abzubremsen, wenn sie an eine Pflasterfläche kommen, wurde mit acht gegen sechs Stimmen abgelehnt.

Den Übergang in die Lohestraße wollte der Planer mit Pflaster gestalten: abgelehnt. Ebenso ein Aufenthaltsbereich an gleicher Stelle mit Sitzsteinen und Bepflanzung: Auch Sitzgelegenheiten will die Mehrheit des Heßdorfer Gemeinderates im Baugebiet Heßdorf-Süd nicht haben.