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Hallstadt muss Schulden aufnehmen


Autor: Johannes Michel

Hallstadt, Mittwoch, 02. März 2022

Zahlenwerk  Der Cleantech Innovation Park schlägt sich deutlich im Haushalt nieder. Die Fraktionen im Stadtrat stellen viele Anträge.
Der auf dem Gelände des Michelin-Reifenwerks entstehende Cleantech Innovation Park wird das Hallstadter Stadtsäckel spürbar belasten.


Bei der Haushaltsberatung im Stadtrat Hallstadt war dieses Jahr etwas zu beobachten, was in vielen Kommunen nichts Besonderes ist, in Hallstadt aber schon: Die Stadt wird einen Kredit aufnehmen. Hintergrund ist die Einlage für den Cleantech Innovation Park (CTIP). Unbedingt notwendig wäre der Kredit wohl nicht gewesen, Sinn macht er aber trotzdem.

„Allein vom Inhalt her ist der Haushalt 2022 ein beträchtlicher.“ Kämmerer Markus Pflaum präsentierte dem Stadtrat die Zahlen für das laufende Jahr. Rund 36 Millionen Euro betrug das Gesamtvolumen im Vorjahr, nun wird es bei fast 56 Millionen Euro liegen. 26 Millionen Euro finden sich im Verwaltungshaushalt, den laufenden Kosten der Stadt, wieder (2021: 25,4 Millionen Euro ), 30 Millionen Euro im Vermögenshaushalt (2021: 10,7 Millionen Euro ).

Allein 14,5 Millionen Euro nimmt die Stadt an Krediten auf - und reicht diesen Betrag an die Cleantech Innovation Park GmbH als Investitionsfördermaßnahme weiter.

Landratsamt muss zustimmen

Aufgrund der Kreditaufnahme ist der Haushalt genehmigungspflichtig, das bedeutet, das Landratsamt muss ihm zustimmen. Es wäre auch möglich gewesen, so Pflaum, ohne Schulden auszukommen – die Rücklage der Stadt betrug Ende 2021 noch immer 35 Millionen Euro , 12,3 Millionen Euro sollen in 2022 entnommen werden. 14,8 Millionen Euro legt die Stadt nun in Bausparverträgen an, die ab dem Jahr 2024 nahezu jährlich bis zum Jahr 2030 und nochmals 2042 fällig werden. So lassen sich nach aktuellem Stand die Verwahrentgelte (auch als Negativzinsen bezeichnet) sparen, die von den Banken erhoben werden.

„Bei so guten Konditionen für Kredite wie momentan profitiert die Stadt gewaltig davon, wenn dieser Weg gewählt wird“, ergänzte Bürgermeister Thomas Söder ( CSU ). Die Bausparverträge ermöglichten den besten Werterhalt – und der sei entscheidend, nachdem die Stadt in der Vergangenheit sehr gut gewirtschaftet habe, bekräftigte das Stadtoberhaupt.

Auch zeigte sich: Hallstadt wird etwas unabhängiger von den Gewerbesteuereinnahmen. Die liegen laut Plan bei rund neun Millionen Euro , vor einigen Jahren waren sie noch deutlich höher. Wichtiger wird damit die Einkommenssteuerbeteiligung, die sich auch 2022 wieder auf hohem Niveau befinden wird. Haushalts- und Finanzplan (bis 2025) wurden vom Stadtrat einstimmig gebilligt.

Freibad schreibt hohe Verluste

Ein paar interessante Details waren auch noch zu erfahren. Jährlich schreibt Hallstadt mit seinem Freibad einen Verlust zwischen 850 000 und 900 000 Euro . In der Corona-Zeit, so Kämmerer Pflaum, waren die Verluste noch höher. Entscheidend sei, so Bürgermeister Söder, jährlich einen gewissen Betrag ins Bad zu investieren, um es damit gut zu erhalten und nicht auf eine Generalsanierung hinzuarbeiten. Dieses Jahr steht möglicherweise an, das Dach mit einer Photovoltaikanlage auszustatten, um auf Dauer Stromkosten einzusparen.

Kämmerer Pflaum erklärte zudem, dass er in die Finanzplanung bis zum Jahr 2025 auch Maßnahmen aufgenommen habe, die zur Diskussion stünden, aber noch nicht endgültig auf den Weg gebracht seien. Gelistet sind zum Beispiel die Sanierungen des Feuerwehrgerätehauses Dörfleins und der alten Hallstadter Feuerwehr, die Dreifachturnhalle sowie die Fischergasse 4 und 6. Hallstadt hat in den kommenden Jahren also noch einiges vor.