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BM: „Wir können nicht alles stemmen“


Autor: Dieter Britz

Oerlenbach, Montag, 29. Mai 2023

Beschluss Der Gemeindehaushalt liegt heuer rund eine Million über dem Ansatz des Vorjahres. Er wurde beschlossen, aber nicht alle Projekte werden verwirklicht.
Das Rathaus in Oerlenbach im Blick: der Gemeinderat billigte den für die Arbeit wichtigen Gemeindehaushalt einstimmig.


Der Gemeinderat Oerlenbach genehmigte in seiner jüngsten Sitzung einstimmig und ohne lange Diskussion den Haushaltsplanentwurf, den der Finanzausschuss vor wenigen Tagen schon vorberaten hatte. Nun muss nur noch die Rechtsaufsichtsbehörde, das Landratsamt also, ihren Segen dazu geben. Der Haushalt liegt insgesamt bei 18,2 Millionen Euro , also rund eine Million über dem Ansatz des Vorjahres.

Der Verwaltungshaushalt allein umfasst 9,72 Millionen Euro . In ihm sind alle laufenden Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde für das laufende Jahr festgeschrieben. Der Vermögenshaushalt, der alle Investitionen und investitionsähnlichen Maßnahmen umfasst, beträgt 8,7 Millionen Euro .

Gewerbesteuer steigt

Die Grundsteuer beträgt 350 von Hundert und bleibt gegenüber dem Vorjahr gleich. Gewerbesteuerzahler allerdings müssen etwas tiefer in die Tasche greifen, denn die Gewerbesteuer wurde von 380 auf 400 Prozentpunkte erhöht. Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung des Vermögenshaushalts wurde auf eine Million Euro festgesetzt. „Wir hoffen nicht, dass wir die Million benötigen“, betonte Bürgermeister Nico Rogge (CSU).

Auch in den letzten Jahren sei mit dieser Zahl gearbeitet worden, aber das Geld sei nie benötigt worden. Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst und die starke Steigerung der Energiekosten würden allerdings massiv zu Buche schlagen. Zu den im Haushalt vorgesehenen Projekten meinte der Bürgermeister: „Wir können sie schon aus persönlichen und technischen Gründen dieses Jahr nicht alle stemmen.“

Vorgesehen sind unter anderem die Umgestaltung des ehemaligen Bankgebäudes zum „Haus der Mitte“, der Umbau des Feuerwehrhauses Ebenhausen zum Dorfgemeinschaftshaus, die Erweiterung des Feuerwehrhauses um einen Stellplatz, die Sanierung der Grundschule Rottershausen sowie die Neugestaltung der Fläche um die ehemalige Gaststätte an der schwarzen Pfütze in Rottershausen .

Der Gemeinderat genehmigte einstimmig den Kauf einer neuen Seilwinde, die bei Arbeiten im Wald eingesetzt wird, und die die 19 Jahre alte, defekte Winde ersetzen soll. Die Anschaffung war in den vergangenen Jahren immer wieder aufgeschoben worden. Jetzt sind aber Mittel im Haushalt eingestellt. Die Anschaffung kostet einschließlich eines Containers für den Transport 13.500 Euro . Die Lieferung wurde an eine Firma aus Holzhausen vergeben.

Vom Gemeindeteil Eltingshausen zum Gewerbegebiet Oerlenbach soll es einen Radweg geben. Diese Verbindung wird nicht im Rahmen der Planung des Radwegs von Oerlenbach bis zur Gemarkungsgrenze (entlang der B286 alt) mit übernommen. Deshalb vergab der Gemeinderat den Auftrag für erste Planungen an das Büro Bautechnik Kirchner in Höhe von 6500 Euro . Es geht dabei um eine Grundlagenermittlung und eine Vorplanung, um dieses Projekt mit dem Staatlichen Bauamt in Schweinfurt zu koordinieren.

Befragung der Senioren

Die Gemeinde ist an dem Pilotprogramm „demografiefeste Kommune“ beteiligt. Nun geht es um eine Bürgerbefragung der Generation 60 plus, um zu ermitteln wie die Seniorinnen und Senioren in der Gemeinde wohnen und welche Anforderungen und Wünsche sie haben, um auch im Alter selbstbestimmt und zufrieden in der Gemeinde leben zu können. Die Kosten für die dazu nötige Umfrage betragen 19.000 Euro , von denen die Gemeinde allerdings nur zehn Prozent übernehmen muss.

Für den Spielplatz „Hohe Tannen“ in Oerlenbach ist ein neues Kleinkinder-Spielgerät „Espas Mini Laura“ geplant. Die Anschaffung kostet einschließlich Baggerarbeiten, Aushub und Beton 10.400 Euro . Der Gemeinderat genehmigte einstimmig, dass die Gemeinde die Hälfte, also 5200 Euro , übernimmt. Die andere Hälfte übernimmt das Kleiderbasar-Team. Dafür gab es viel Beifall von den Räten.