Wofür ist eigentlich der Bezirk von Unterfranken zuständig? Das erläuterte Bezirksrat Gerhard Müller von Bündnis 90/Die Grünen den Mitgliedern des Ökostammtischs im kath. Gemeindezentrum. Doch zuvor präsentierte einer der beiden Sprecher des Grünen Ortsverbands, Wolfgang Hofmann, einen kurzen Einblick in die Ursprünge der bayerischen Bezirke seit 1817. Seither haben sich die Grenzen, Bezeichnungen und Rechte geändert, bis 1953 aus den acht nun sieben Regierungsbezirke wurden.

„Neben Stadt und Landkreis stellt der Bezirk die dritte kommunale Ebene dar“, erklärte Gerhard Müller, der seit 2013 für die Grünen im Bezirkstag sitzt und unter anderem Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ist. Oberstes Organ ist der Bezirkstag mit derzeit 23 ehrenamtlichen Abgeordneten. Er ist auf die Umlagen aus den Landkreisen, den drei kreisfreien Städten sowie auf Finanzmittel des Landes Bayern angewiesen.

Das ist in den Augen des Politikers ein Problem. In den Kommunen sei das Geld ohnehin knapp, die Abgaben an den Bezirk daher nicht beliebt, und das Land Bayern finanziere seine sieben Bezirke sehr sparsam. Dabei übernimmt er für Unterfranken wichtige soziale Aufgaben. Neben zwei psychiatrischen Krankenhäusern ist er Träger von zwei orthopädischen Kliniken, der Lungenfachklinik in Münnerstadt und Heimen für psychisch kranke oder behinderte Menschen. Hilfen zur Pflege und ambulante Beratungsstellen fallen ebenfalls in seinen Aufgabenbereich.

„Der Bedarf an Unterstützungsleistungen nimmt angesichts einer älter werdenden Bevölkerung zu“, so Müller, „aber die herrschende konservative Politik will bei den sozialen Hilfen sparen, was den Sozialstaat sehr unter Druck setzt.“

Etwas günstiger stehen offenbar die kulturellen Aktivitäten des Bezirks da. Sie werden finanziert über die Unterfränkische Kulturstiftung. Für regionale Projekte vom Theater bis zur Heimatpflege können nicht nur Zuschüsse beantragt, sondern auch qualifizierte Beratung in Anspruch genommen werden.

Der Bezirk unterhält zudem neben dem Schloss Aschach ein Jugendsinfonieorchester und eine Förderstelle für Popularmusik, außerdem die einzige Regionalpartnerschaft Bayerns mit der Region Calvados in Frankreich. „Leider wird von konservativer Seite die Diversität in der Kultur zunehmend infrage gestellt“, bedauert Müller.

Britta Söpper, Sprecherin des Grünen OV, drückte am Ende der Veranstaltung aus, was wohl die meisten Zuhörer im Saal dachten: „Meine Lernkurve ging heute steil nach oben, Gerhard, herzlichen Dank!“