Marco Meissner

Der Bau der Lerchenhoftrasse bei Johannisthal hat eine entscheidende Hürde genommen. Am Dienstag bestätigte die Regierung von Oberfranken in einer Pressemitteilung, dass der Plan für das Vorhaben genehmigt wurde. Damit besteht Baurecht für die Trasse. Allerdings gibt es noch eine Einspruchsfrist.
"Es ist ein Meilenstein", sagt Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach (CSU), der nun die härteste Nuss bei diesem Projekt als geknackt betrachtet. Der jetzt vorliegende Rechtsrahmen sorgt seiner Ansicht nach dafür, "die notwendige Fortentwicklung zu erreichen". Zwar steht noch eine vierwöchige Einspruchsfrist bevor, doch Michelbach gibt einem Veto zur jetzigen Entscheidung kaum Erfolgsaussichten. "Die Abwägung ist beim Planfeststellungsverfahren nach nach geltender Gesetzgebung vorgenommen worden", betont er. Deswegen sieht er keine reelle Chance, das Projekt jetzt noch durch einen Einwand zu stoppen.
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner (CSU) glaubt aus dem gleichen Grund, dass niemand den Klageweg beschreitet. "Es wurde viel berücksichtigt, ein Umweltgutachten erstellt. Die Politik hat ihre Hausaufgaben gemacht", sagt er und meint damit, dass die Entscheidung für die Lerchenhoftrasse auf einer soliden Grundlage fußt. Zwar sei eine Klage nicht auszuschließen und auch legitim - "wir leben ja in einem Rechtsstaat" - doch werde jeder Widersprechende vorher auch abwägen müssen, ob ein Erfolg beim Gang vor Gericht realistisch wäre. "Ich sehe einen solchen Erfolg nicht", betont Baumgärtner.

Planung der Trasse

Bei dem Bauvorhaben sei die verkehrstechnisch sicherste und durch den Lärmschutz anwohnerverträglichste Trassenführung gewählt worden. Einen kleinen Wermutstropfen gebe es allerdings, den Flächenverbrauch, gesteht er. Jedoch habe man in diesem Fall abwägen und sich für den Faktor Sicherheit entscheiden müssen. Letztlich steht für Baumgärtner fest: "Es ist ein guter Tag für die Menschen, die hier wohnen." Und es sei auch eine wichtige Weichenstellung für die Firmen und Berufstätigen in der Region.
Beide Abgeordnete sehen in der Entscheidung der Regierung ein Signal, das über den Bau der Lerchenhoftrasse hinaus eine große Strahlkraft hat. "Es ist der erste Schritt", unterstreicht Baumgärtner, "in acht Wochen kommt noch der Planfeststellungsbeschluss für den dritten Bauabschnitt." Dann habe die Politik für die Region etwas Großes geleistet. Hans Michelbach sieht das ebenso. "Im Moment läuft es", beurteilt er die jüngsten Entwicklungen im Straßenbau positiv.
Jetzt gelte es allerdings, nicht stehen zu bleiben, zumal es im Bund erhebliche Mittelaufstockungen für den Straßenbau gegeben habe und die Finanzierung der Lerchenhoftrasse somit im Haushalt gesichert sei. "Jetzt ist die Straßenverkehrsbehörde am Zug", stellt Michelbach fest. Er betont, dass die Kronacher Außenstelle des Staatlichen Bauamtes Bamberg dahingehend ein Glücksfall für die Region sei. Dieser sei auf Grund des hohen straßenbaulichen Nachholbedarfs in Nordbayern aber auch begründet. "Wir sind mit der Außenstelle gut aufgestellt. Sie hat sich bewährt."

Die nächsten Schritte

Michael Raab vom Staatlichen Bauamt Bamberg erklärt, dass man noch warten müsse, was sich in der Einspruchsfrist tut und bis der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig wird. Als nächste Schritte müsse das Amt den Grunderwerb vorantreiben und letzte Abstimmungen in der Planung vornehmen.
Der Küpser Bürgermeister, Herbert Schneider (parteilos), wird von unserer Anfrage in Thüringen überrascht. Deshalb kann er den Beschluss der Regierung auch noch nicht bewerten. Man müsse erst warten, bis der Bescheid vorliege, und schauen, was sich in der Nachbearbeitung inhaltlich eventuell noch geändert habe. Es habe ja zahlreiche Einwendungen gegeben. Auch die Marktgemeinde Küps habe etwa 20 bis 30 Punkte angesprochen. In einer Sitzung des Ratsgremiums werde man sich damit befassen und den Standpunkt der Gemeinde festlegen.
Für Hans Michelbach steht fest, dass die nächsten Schritte zeitnah erfolgen müssen. "Wir müssen alles dafür tun, dass zwischen 2017 und 2019 gebaut wird", stellt er zur Lerchenhoftrasse fest, deren Bauzeit auf zwei Jahre geschätzt wird. Parallel dazu müsse auch die durchgehende Planung des B 173-Ausbaus bis einschließlich Küps erfolgen. Bis September 2016 soll diese aufs Papier gebracht werden.
Bereits am heutigen Mittwochvormittag plant Michelbach ein Treffen mit Staatsminister Joachim Herrmann. Dabei gehe es unter anderem darum, über den Ausbau der B 173 im Bereich Zettlitz/Oberlangenstadt zu sprechen.