Die Gemeinden des Landkreises Kulmbach erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer 668 304 Euro. Das teilen die Landtagsabgeordneten Martin Schöffel (CSU), Rainer Ludwig (FW) und Inge Aures (SPD) mit.
Auch heuer hilft der Freistaat Bayern den Kommunen, die wegen Corona einen Rückgang ihrer Gewerbesteuereinnahmen zu beklagen haben. In den nächsten Tagen erhalten die Kommunen Abschlagszahlungen zur Gewerbesteuer 2021. Eine genaue Abrechnung erfolgt dann in 2022, dann können noch weitere Gelder hinzukommen.
Die Kompensationszahlungen für Gewerbesteuerausfälle sind an keinerlei Auflagen gebunden und stärken die Kommunalhaushalte unmittelbar.
Die Abgeordneten bedauern, dass sich der Bund in diesem Jahr nicht mehr an den Hilfen beteiligt. "Die Ampel-Parteien haben zwar im Wahlkampf von den Kommunalfinanzen gesprochen, bei einem Ausgleich der Gewerbesteuer wollen sie aber nicht mitmachen. Das ist bedauerlich für die Kommunen", stellt Martin Schöffel fest.
Im vergangenen Jahr hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern.
Die vorläufige Abschlagszahlung im Überblick (Landkreis Kulmbach):
Grafengehaig: 6141 Euro
Harsdorf: 26 005 Euro
Himmelkron: 217 936 Euro
Kasendorf: 29 740 Euro
Ködnitz: 14 261 Euro
Kulmbach: 268 400 Euro
Mainleus: 9422 Euro
Marktleugast: 5590 Euro
Presseck: 14 822 Euro
Thurnau: 30 825 Euro
Wirsberg: 45 162 Euro
