Druckartikel: Ausfälle bei der Gewerbesteuer in Hallerndorf schlagen erst später durch

Ausfälle bei der Gewerbesteuer in Hallerndorf schlagen erst später durch


Autor: Sylvia Hubele

Schnaid, Dienstag, 08. Dezember 2020

Neben Bauanträgen und Auftragsvergaben für die Sanierung der Grund- und Mittelschule Hallerndorf und dem Neubau des Kindergartens in Trailsdorf beschäftigten sich die Gemeinderäte von Hallerndorf mit ...


Neben Bauanträgen und Auftragsvergaben für die Sanierung der Grund- und Mittelschule Hallerndorf und dem Neubau des Kindergartens in Trailsdorf beschäftigten sich die Gemeinderäte von Hallerndorf mit der finanziellen Lage der Kommune.

Im Juni 2020 hatten sie die aktuelle Haushaltssatzung beschlossen, konnten jedoch über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Steuereinnahmen noch keine Voraussagen treffen. Kämmerer Christian Schmidt stellte für den Verwaltungshaushalt mit einem geplanten Etat von 8,1 Millionen Euro fest, dass dieser weitgehend im Plan liege. Mindereinnahmen und Mehrausgaben an der einen Stelle ließen sich an anderer Stelle ausgleichen.

Rücklage von einer Million Euro

Allerdings lassen sich die genauen Verluste durch geringere Steuereinnahmen bei Einkommens- und Gewerbesteuer noch nicht abschätzen. Schmidt wies darauf hin, dass sich die Auswirkungen von Mindereinnahmen bei der Einkommenssteuer noch in diesem Jahr zeigen würden, während eventuelle Ausfälle bei der Gewerbesteuer erst im kommenden Jahr oder sogar erst im übernächsten Jahr sichtbar würden, dann nämlich, wenn die Unternehmen die zu viel im Voraus gezahlten Steuern per Steuererklärung zurückerhielten. Daher werde im Haushaltsplan eine Rücklage von einer Million Euro eingeplant.

Da die im Vermögenshaushalt geplanten Investitionen in diesem Jahr noch nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wurden - das gelte auch für die bereits geschlossenen Darlehensverträge - seien in dieser Hinsicht keine Probleme zu erwarten, prognostizierte der Kämmerer. Bei den Beratungen zum Haushaltsplan für 2021 soll die Situation dann wieder neu beurteilt werden.

Die maximalen Verpflichtungen für Darlehenstilgungen könnten in Höhe von 800 000 Euro getragen werden.

"Diese Summe hat Hallerndorf in der Vergangenheit auch in schwierigen Zeiten aufgebracht", zeigte sich Schmidt optimistisch. Vor den Beratungen des künftigen Haushaltsplanes wollen die Gemeinderäte die vorgesehenen Projekte priorisieren und damit die Planungen auf eine solide Grundlage stellen.

Flurweg bei Schnaid

Weil der Flurweg zwischen Schnaid und Hallerndorf während der Kanal- und Straßensanierung in Schnaid als Umleitungsstrecke in Anspruch genommen wurde, zeigte sich, dass dieser Weg inzwischen nicht mehr verkehrssicher ist. Das gilt besonders für das Befahren des Flurwegs mit immer größeren landwirtschaftlichen Maschinen. Daher soll dieser Weg - nach Rücksprache mit dem Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) - in das laufende Verfahren zur Sanierung des Kernwegenetzes aufgenommen werden. Damit erhält die Gemeinde 85 Prozent der Kosten als Zuschuss.

Allerdings wird mit der Sanierung in diesem Fall frühestens ab 2023 zu rechnen sein. Bis dahin soll der Weg mit möglichst geringem finanziellen Aufwand so weit gesichert werden, dass er gefahrlos benutzbar bleibt.