Druckartikel: Ausbau geht einigen zu langsam

Ausbau geht einigen zu langsam


Autor: Doris Weidner

Kaltenbrunn im Itzgrund, Donnerstag, 16. Sept. 2021

Einige Gemeindebürger haben einen Bürgerantrag eingereicht, der bei der Gemeinderatssitzung behandelt wurde. Im Antrag wird gefordert, den Breitbandausbau in der Gemeinde Itzgrund ohne Verzögerung vor...


Einige Gemeindebürger haben einen Bürgerantrag eingereicht, der bei der Gemeinderatssitzung behandelt wurde. Im Antrag wird gefordert, den Breitbandausbau in der Gemeinde Itzgrund ohne Verzögerung voranzutreiben. Zudem wird ein sicheres und stabiles Internet in allen Ortsteilen gewünscht und die "weißen Flecken" sollten verschwinden. Die im April dieses Jahres vom Gemeinderat beschlossene Zurückstellung des Breitbandausbaues wurde als unerwünscht angesehen.

Der Gemeinderat reagierte und beschloss einstimmig in Abhängigkeit der Fortführung der Finanzierung ab dem Jahr 2023 die Verwirklichung als Gesamtmaßnahme. Um keine Fördermittel zu verlieren, soll im Herbst 2022 eine neue Markterkundung und Ausschreibung durchgeführt werden, die bei einer Weiterführung der Kofinanzierung aufgehoben und zum wirtschaftlichsten Fördersatz 2023 umgesetzt werden soll. Auf Empfehlung des Planers Rainer Letz, der über den aktuellen Stand der Fördermöglichkeiten informierte, sollte erst das Bundesförderprogramm abgewartet werden. Dem pflichtete Bürgermeisterin Nina Liebermann (CSU) bei.

Immer und immer wieder muss sich der Gemeinderat mit dem Thema Photovoltaik beschäftigen. Über die Zulassung entscheidet ein Punktekatalog. Deshalb wurde einer Voranfrage eines Grundstückseigentümers in Kaltenbrunn bei drei Gegenstimmen zugestimmt. Vorgesehen ist eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in einer Größe von 40 000 Quadratmetern. Abgelehnt dagegen wurde der Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für einen qualifizierten Bebauungsplan mit Änderung des Flächennutzungsplanes für den "Solarpark Schottenstein" (insgesamt 157 000 Quadratmeter). Die Bewertung ergab weniger als acht Punkte. dav