Seniorenbeirat
in Gründung

Der Seniorenbeauftragte des Marktgemeinderats, Josef Haas (SPD), freute sich, dass ihm bald ein Seniorenbeirat zur Seite gestellt wird. Das bis zu zehnköpfige Gremium soll sich aus dem Vertreter des Gemeinderates sowie fünf Vertretern der örtlichen Vereine, Verbände und Institutionen mit seniorenspezifischem Bezug und bis zu vier Einzelpersonen aus Hirschaid zusammensetzen. Aufgabe des Seniorenbeirates ist es, den Marktgemeinderat und die Verwaltung in grundsätzlichen Angelegenheiten der Senioren durch die Mitwirkung bei örtlichen Angelegenheiten der Planung und Gestaltung des Wohnumfeldes, des Verkehrs, der Kultur und Bildung zu beraten. Haas hofft, dass sich genug Frauen und Männer über 60 finden, die sich in die Aufgabe einbringen wollen. Andernfalls bleibe der Seniorenbeirat nur Fassade. Einstimmig billigte der Marktgemeinderat eine Satzung zur Regelung der Belange des Seniorenbeirats. wb
Gemeinde-Logo vor Missbrauch geschützt

Die unbefugte Verwendung des offiziellen Wappens oder auch des Logos der Marktgemeinde kann künftig strafrechtliche Folgen haben. Um Missbrauch vorzubeugen, erließ der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung eine detaillierte Richtlinie. Sie macht die Verwendung von Wappen oder Logo von einer ausdrücklichen Genehmigung durch die Gemeindeverwaltung abhängig. Politische Parteien und Wählergruppen wurde die Benutzung der Zeichen generell verboten, damit sie auf Schriftstücken oder in der Werbung keinen offiziellen Charakter vorspiegeln können. wb
Arbeitskreise
enttäuscht

Zwei Gelegenheiten hatte der Marktgemeinderat in seiner letzten Sitzung, die Bedeutung und Leistung der kommunalen Arbeitskreise zu unterstreichen. In beiden Fällen kamen die Antragsteller nicht ans Ziel. Zum einen begehrte der Arbeitskreis "Energie" ein Budget von jährlich 500 Euro für Aufwandsentschädigungen. CSU- und SPD-Fraktion wollten jedoch keinen Blankoscheck ausstellen, um keinen Präzedenzfall zu schaffen. Wenn einem Arbeitskreis Kosten entstünden, solle er den Bürgermeister um Ersatz bitten, lautete die Empfehlung. Als die Diskussion ins Persönliche zu gleiten drohte, zog Roland König von der Ökologischen Liste den Antrag zurück. Auf einen Kompromiss verständigte man sich beim Antrag der Freie-Wähler-Fraktion, die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung zu erweitern. Es sollte nach dem regulären Tagesordnungspunkt "Mitteilung der Verwaltung" generell den Sprechern der Arbeitskreise Gelegenheit gegeben werden, über ihre Arbeit kurz zu berichten. Bürgermeister Klaus Homann fand an dieser Idee keinen Gefallen und Geschäftsführerin Ulrike Piontek warnte: "Das ist aus Zeitgründen nicht einzugrenzen." Sie schlug vor, den Arbeitskreisen ausdrücklich die Möglichkeit einzuräumen, mit Informationen und Anträgen an die Gemeindeverwaltung heranzutreten und bei der Erörterung der Anliegen im Gemeinderat per Beschluss ein Rederecht zu erteilen. Dieser Vorschlag wurde mit großer Mehrheit angenommen. wb