Druckartikel: Auftakt mit zentralen Themen

Auftakt mit zentralen Themen


Autor: Johannes Michel

Hallstadt, Mittwoch, 20. Mai 2020

Hallstadts Bürgermeister Thomas Söder begrüßt sechs neue Stadtratsmitglieder. Und das Gremium musste sich gleich mit wichtigen Tagesordnungspunkten befassen.
Die neuen Mitglieder im Stadtrat (von links): Melanie Datscheg, Marco Stiefler, Bürgermeister Thomas Söder, Dr. Gerd Kühlbrandt, Ute Sommer, Thomas Aßländer, Verena Luche. Foto: Annika Göttmann


Wie bereits in den Nachbarkommunen fand sich auch in Hallstadt der neu zusammengesetzte Stadtrat zum ersten Mal nach den Wahlen zu einer Sitzung zusammen. Gleich einige wichtige Punkte standen auf der Tagesordnung - unter anderem die Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder und die Wahl eines neuen Zweiten Bürgermeisters.

Der derzeitige Sitzungsort, die Turnhalle der Grund- und Mittelschule, war sehr gut besucht. Bürgermeister Thomas Söder verwies darauf, dass auch noch die folgenden Sitzungen mit hoher Wahrscheinlichkeit in der Schule stattfinden müssen, zeigte sich aber durchaus optimistisch: "Wir versuchen mit den Gegebenheiten das Beste draus zu machen".

Der Stadtrat durfte am Abend gleich sechs neue Mitglieder in seinen Reihen begrüßen und vereidigen. Die Grünen zogen als neue Partei mit den Mitgliedern Ute Sommer, Thomas Aßländer und Verena Luche in den Stadtrat. Die CSU freute sich über die zwei neuen Stadträte Melanie Datscheg und Maro Stiefler. Die Wählerschaft BBL/FW durfte Gerd Kühlbrandt als neues Mitglied willkommen heißen.

Weiter ging es mit dem wohl wichtigsten Punkt des Abends: der Wahl eines weiteren Bürgermeisters beziehungsweise einer weiteren Bürgermeisterin. Bisher hatte seit 2008 Ludwig Wolf aus der BBL/FW-Fraktion dieses Amt inne. Zunächst musste der Stadtrat darüber entscheiden, ob es wie bisher bei einem einzigen Vertreter bleibt oder ob eine weitere Stellvertretung gewählt werden soll. Der Beschlussvorschlag, es bei einem einzigen Vertreter zu belassen, wurde einstimmig angenommen.

Vorgeschlagen für das Amt wurde zum einem Hans-Jürgen Wich von der SPD und zum anderem Verena Luche von der neu in den Stadtrat eingezogenen Partei Bündnis 90/Grüne. Stadtratsmitglied Veit Popp (CSU) verkündete vor der Wahl, dass die CSU-Fraktion sich dazu entschlossen habe, keinen Vertreter zur Wahl zu stellen. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung im Stadtrat unterstütze die Partei in diesem Jahr die Kandidatur von Wich.

Wich neuer "Zweiter"

Die Wahl erfolgte anschließend im Rahmen einer geheimen Abstimmung durch Stimmzettel. Es ergab sich folgendes Ergebnis: Hans-Jürgen Wich wurde mit einer Mehrheit von 14 der 21 Stimmberechtigten zum neuen stellvertretenden Bürgermeister von Hallstadt gewählt. Für Luche hatten fünf Stadtratsmitglieder gestimmt, zwei Wahlzettel wurden leer abgegeben.

Ludwig Wolf, der somit aus seinem Amt ausschied, verlas noch ein paar persönliche Worte. Er bedankte sich für die letzten zwölf Jahre und lobte die Anwesenden sowie die Bürger von Hallstadt: "Sie alle haben mich durchs Amt getragen", so Wolf. Des Weiteren wünsche er seinem Nachfolger alles Gute und auch den neuen Mitgliedern im Stadtrat viel Erfolg. Er selbst bleibt dem Stadtrat weiterhin als Mitglied erhalten. Söder bedauerte an dieser Stelle, dass eine Verabschiedung von Wolf und den ausgeschiedenen Stadträten derzeitig nicht in einem würdigen Rahmen stattfinden könne, dies solle aber, sobald es die Umstände wieder möglich machen, nachgeholt werden.

Nach der Wahl folgte noch die Bearbeitung einiger weiterer Tagesordnungspunkte. Unter anderem wurden die Vorsitzenden der einzelnen Fraktionen ernannt. Während bei der CSU und dem BBL/FW alles beim Alten blieb, gab es bei der SPD eine Änderung: Harald Werner ist neuer Vorsitzender mit Heiko Nitsche als sein Stellvertreter. Bei den Grünen übernimmt Verena Luche den Vorsitz, Ute Sommer ist Stellvertreterin.

Später ging es um den Erlass einer neuen Geschäftsordnung. Es wurde sich einstimmig darauf geeinigt, dass die alte Ordnung vorübergehend bestehen bleibt, damit sich die neuen Stadtratsmitglieder zunächst in Ruhe mit ihrem Amt vertraut machen können. Über die neue Fassung der Geschäftsordnung soll nun in eine der Folgesitzungen abgestimmt werden, die Grünen haben diesbezüglich bereits einige Änderungsvorschläge eingereicht. Weiterhin wurde Günter Hofmann (CSU) als neuer Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ernannt.

Auch bei den folgenden Abstimmungen herrschte Einigkeit. Zum einem ging es darum, dass die Stadt Hallstadt bezüglich der Änderungen am Bauplan "Westlicher Ortsteil" der Gemeinde Bischberg keine Bedenken vorlegt. Zum anderen herrschte Einvernehmen über den Antrag auf Baugenehmigung zur temporären Erweiterung des Kindergarten St. Anna - es handelt sich an dieser Stelle um ungefähr 44 Quadratmeter.

Diskussion um Gewerbeflächen

Uneinigkeit herrschte jedoch beim letzten Punkt der Tagesordnung. Dieser behandelte die beabsichtigte Erweiterung der Gewerbeflächen im Norden von Hallstadt und die damit verbundenen Kanal- und Wassernetzarbeiten im Bereich des Kreisverkehrs für die Erschließung des Baugebiets "Mainstümpfel". Söder betonte den zeitlichen Druck, dem die Stadt bezüglich des Baus ausgesetzt sei, da die betroffene Lichtenfelser Straße 79 im nächsten Jahr wieder offen und zugänglich sein solle. Es müsste außerdem darauf geachtet werden, alles so zu beschließen, dass es nicht nötig sein wird, die Straßen zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufzureißen.

Die Hauptfrage war also, ob ein eventueller Bedarf der Erschließung eines Gewerbegebiets für das Gebiet Mainstümpfel bestehe und die Leitungen deshalb vorsorglich noch bis zum Kreisel am Lidl und noch östlich darüber hinaus verlegt werden sollen oder nicht. Ob dieser Bedarf in der Zukunft einmal tatsächlich bestehen wird, sei laut Söder zum derzeitigen Zeitpunkt ein "Blick in die Glaskugel". Dieses Risiko müsse gewissenhaft abgewägt werden. Die CSU-Fraktion sprach sich für eine Erweiterung aus, während die Grünen dem Vorhaben skeptisch gegenüberstanden. Verena Luche äußerte, dass sie eine derzeitige Investition mit den aktuellen Baukosten als zu hoch einschätze. Letztendlich wurde der Beschlussvorschlag, die beschriebenen Baumaßnahmen der Erweiterung durchzuführen, mit einer Mehrheit von 15 zu sechs Stimmen angenommen. Die Kosten der Erweiterung werden ungefähr 700 000 Euro betragen.