Anträge sorgen für Verwirrung
Autor: Arkadius Guzy
Langendorf, Mittwoch, 24. Juni 2015
von unserem Redaktionsmitglied Arkadius Guzy Elfershausen — Nach der Entscheidung des Gemeinderats vom Montagabend haben sich nun mehrere Personen zu Wort gemeldet, die den formel...
von unserem Redaktionsmitglied
Arkadius Guzy
Elfershausen — Nach der Entscheidung des Gemeinderats vom Montagabend haben sich nun mehrere Personen zu Wort gemeldet, die den formellen Ablauf der Sitzung noch einmal genauer dargestellt sehen wollen. So handelte es sich beim Antrag von Jürgen Englert (SPD/ FWG) und Elmar Zier (Bürgerliste Machtilshausen) nicht um eine neue Eingabe, sondern den Antrag aus der vorangegangenen Sitzung auf Verlängerung der Kaufoption für die Grundstücke. Dieser Antrag stand auf der Tagesordnung.
Da die Eigentümer die Verlängerung der Frist nicht wollten, musste der Gemeinderat eine Entscheidung treffen, erklärte Karlheinz Kickuth (SPD/ FWG). "Da habe ich dann gesagt, dass wir die Kaufoption verstreichen lassen sollten." Formell stellte der Bürgermeister einen neuen Antrag, der im weiteren Verlauf zur Debatte stand.
Diesem schloss sich Englert dann mit seinen Ausführungen an. Er erwähnte dabei auch den Umgang miteinander und sprach von "Hemmungslosigkeit in den heutigen Medien". Die Gegner des Gewerbegebiets wollen diesen an sie gerichteten Vorwurf im Nachgang zur Gemeinderatssitzung nicht gelten lassen. Ihrer Ansicht nach trifft Englerts Einschätzung für ihren Protest nicht zu.
Auch beim Tagesordnungspunkt zum Ausschuss ging es formell zunächst um das ursprünglich geplante Gremium zum Gewerbegebiet. Der Ausschuss habe keinen Sinn mehr gemacht, sagte Kickuth. Denn mit dem Kaufverzicht wurde der Ausschuss hinfällig. Englert regte in der Sitzung jedoch eine Gesprächsrunde an, die den Protest gegen das Gewerbegebiet aufarbeiten soll.
Die Ungereimtheiten gegenüber dem formellen Ablauf sind in der Berichterstattung auch dadurch entstanden, dass keine Beschlussvorlagen an die Presse ausgeteilt worden waren.
Damit war der ursprüngliche Wortlaut des Antrags nicht ersichtlich.
Am Ende der Sitzung stand noch ein weiterer Antrag zur Debatte, der den Konflikt um das Gewerbegebiet nachklingen ließ. Rainer Kuhn (SPD/FWG) wollte erreichen, dass die beiden stellvertretenden Bürgermeister über Termine des Bürgermeisters informiert werden sollten und - wenn möglich - an diesen auch teilnehmen sollten. Dies bezog sich auf "Treffen mit Behörden und Ingenieurbüros, die größere Maßnahmen betreffen", um den Informationsstand bei allen drei Bürgermeistern anzugleichen.
Für den Antrag handelte sich Kuhn viel Kritik ein. Die Gemeinderatskollegen zweifelten nicht nur die praktische Umsetzbarkeit der Forderung an. Als anmaßend bezeichnete Peter Amon (Neue Liste) den Antrag. Er verwies auf die Souveränität des Bürgermeisters.
Bernhard Büttner (CSU) nannte den Antrag süffisant einen Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister aus dessen eigener Fraktion.
Kickuth erläuterte, dass der Bürgermeister die Gemeinde nach außen vertritt. Diese Befugnis könne nicht beschnitten werden. Kuhn nahm seinen Antrag auf Vorschlag aus der Runde daraufhin zurück.