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Anträge als Einladung zur Diskussion


Autor: Carmen Schwind

Wiesenthau, Sonntag, 20. Sept. 2020

Am Ende der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Wiesenthau äußerte im Punkt "Wünsche und Anfragen" Christian Weisel (MHN) den Wunsch, dass im Gremium Anträge gestellt werden sollen. "Anlass war, weil C...


Am Ende der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Wiesenthau äußerte im Punkt "Wünsche und Anfragen" Christian Weisel (MHN) den Wunsch, dass im Gremium Anträge gestellt werden sollen. "Anlass war, weil Cornelia Siebenhaar im Juli unter diesem Punkt einen Antrag stellen wollte und unterbrochen wurde", erklärt Weisel im Gespräch. "Fast alle Gemeinderatsmitglieder, die sich wieder aufstellen haben lassen, sind auch wieder in den Gemeinderat gewählt worden. Das ist ein Zeichen dafür, dass sie gute Arbeit geleistet haben", meint Weisel.

Er weist aber auch darauf hin, dass die MHN als neue Fraktion gleich ein Drittel der Mandate erhalten hat: "Das zeigt doch, dass viele Bürger offen für etwas Neues sind, für neue Wege und neue Ideen." Er gibt auch zu, dass der Weg eines Rates oder einer Fraktion nicht der absolute sein muss.

"Schließlich hat niemand die Wahrheit gepachtet", so Weisel, doch er wünsche sich, dass auch andere Fraktionen die Möglichkeit nutzen, über Anträge ihre Themen im Gemeinderat zur Diskussion zu stellen.

Gelegenheit zur Diskussion

"Man sollte diese Gelegenheit nutzen, denn wir sehen das als Einladung zur Diskussion", sagt er. So habe der gesamte Gemeinderat die Möglichkeit, sich mit den Themen auseinanderzusetzen. "Klar, wir sind neu und es kann sein, dass wir etwas ansprechen, was schon vor Jahren diskutiert wurde, aber vielleicht ist es jetzt ja wieder aktuell und es gibt eine Lösung", meint Weisel.

Bisher hatte die Fraktion ihre Anträge angekündigt, um dem Gremium die Möglichkeit zu geben, sich vorab damit zu beschäftigen. Das ist jedoch nicht erwünscht. "Wie gesagt, unser Wunsch ist es, dass alle Ratsmitglieder Anträge als Einladung zur Diskussion sehen", fasst Christian Weisel zusammen. Bürgermeister Bernd Drummer (BGW) findet das nicht gut, denn er hat Sorge, dass dadurch eine Flut von Anträgen eingereicht wird. "Ich habe einfach die Befürchtung, dass dann wohlgemeinte Anträge untergehen oder abgelehnt werden, weil keiner mehr Lust hat, sich damit auseinanderzusetzen", sagt Drummer im Gespräch.

Er sagt aber auch, dass jeder berechtigt ist, Anträge zu stellen. Allerdings sei das bisher nicht so streng genommen worden: "Wir haben das die letzten Jahre aber immer gut gemacht."