"Ein trauriges Kapitel der Demokratie" hat Bürgermeister Hermann Anstelstetter in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats zugeschlagen. Das gemeinsame Mittelzentrum der Kommunen Bad Berneck, Gefrees, Himmelkron, Marktschorgast, Neuenmarkt und Wirsberg, 2011 noch als ein hoffnungsvolles Zukunftsprojekt beantragt, sei nun mit einem machtpolitischen "Basta!" endgültig zum Scheitern gebracht worden. Für Anselstetter eine fragwürdige Entscheidung.

Detailliert ging der Bürgermeister noch einmal auf die Vision eines gemeinsamen Mittelzentrums ein. Bereits am 11. August 2011 sei der erste Aufstufungsantrag an Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) gerichtet worden. Danach habe man alle möglichen Stellen eingeschaltet und sogar im Wirtschaftsministerium vorgesprochen. "Vonseiten der CSU wurde uns damals signalisiert, dass der Wirtschaftsminister der FDP der Verhinderer sei und die CSU nach einem Wahlsieg bei den Landtagswahlen 2013 unseren Antrag auf ein Mehrfachzentrum unterstützen werde", erinnerte der Bürgermeister.

"Spielball der Politik"

Als dann auch Finanzminister Markus Söder dem Projekt eine Absage erteilte, Gespräche ablehnte und "fadenscheinige Antworten" schickte, sei deutlich geworden, "wohin der Hase läuft": "Wir waren der Spielball von Politik und Ministerialbürokratie." Beschämend sei vor allem, dass bis zur Stunde keinerlei objektive Einstufungskriterien für Mittelzentren vorgelegt wurden, die eine Bewertung der Ablehnung ermöglichen würde.

Einmal sei er als verantwortlicher Sprecher von einem Staatssekretär wegen einer gemeinsam formulierten Presseerklärung angebrüllt worden, ein anderes Mal habe ein Abgeordneter die fünfköpfige Bürgermeisterrunde als "ein sehr befremdliches Treffen" bezeichnet.

Die Entscheidung für ein Dreierzentrum Bad Berneck, Gefrees und Himmelkron sei ein weiterer Paukenschlag gewesen. Sechs Tage später habe er auf Nachfrage die lapidare Mitteilung aus dem Ministerium bekommen: "Die Beratungs- und Abstimmungsprozesse sind beendet." Eine nachvollziehbare Begründung fehle bis heute.

2016 habe man dann einen Erweiterungsantrag für ein Sechserzentrum gestellt, so Anselstetter weiter - ohne Erfolg.

Abschließend kritisierte Anselstetter die Arroganz der Ministerialbürokratie und die kommunalfeindliche "Basta-Politik" im Freistaat. Rei.