Amtsantritt in schwierigen Zeiten

Autor: Veronika Schadeck

Tettau, Donnerstag, 07. Mai 2020

Der Tettauer Bürgermeister fordert Zusammenhalt und fürchtet finanzielle Einbußen für die Kommunen. Seine Stellvertreter stehen fest.

Die neu gewählten Tettauer Marktgemeinderäte mit Bürgermeister Peter Ebertsch (BfT), seinem Stellvertreter Martin Schülein (BfT) und dem dritten Bürgermeister Dietmar Schmidt (SPD/ZMT) Foto: Veronika Schadeck

Veronika Schadeck Die Marktgemeinde Tettau hat wieder drei Bürgermeister. Bei der konstituierenden Sitzung am Mittwochabend in der Turn- und Festhalle wurde Martin Schülein (BfT) in einer Stichwahl mit 8:6 Stimmen zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Als Dritter Bürgermeister verteidigte Dietmar Schmidt (SPD) sein Amt mit 11:3 Stimmen. Carl-August Heinz (BfT) wurde einstimmig zum weiteren stellvertretenden Bürgermeister benannt.

Der Herausforderer des Ersten Bürgermeisters bei den letzten Kommunalwahlen, Hubert Ruß (SPD/ZMT), konnte sich nicht für einen Stellvertreterposten durchsetzen. Willi Güntsch (SPD/ZMT) hatte Ruß am Anfang der Sitzung als stellvertretenden und danach als Dritten Bürgermeister vorgeschlagen. Er begründete dies mit einer "großen Anerkennung", die Ruß in der Bevölkerung genieße und mit seinem guten Wahlergebnis bei der Kommunalwahl, bei der Ruß die zweitmeisten Stimmen aus der Bevölkerung erhielt.

Das Gremium folgte aber bei beiden Stellvertreterposten dem Vorschlag von Bürgermeister Peter Ebertsch (BfT). Indem er Dietmar Schmidt zum Dritten Bürgermeister vorschlage, wolle er ein Zeichen setzen, dass ihm an einer guten Zusammenarbeit über die Fraktionen hinweg gelegen sei. Zudem habe Schmidt in den vergangenen Jahren seinen Job gut ausgeführt.

Zu Beginn der Sitzung vereidigte Ebertsch mit Johannes Güntsch (SPD/ZMT), Frank Hammerschmidt (BfT), Maximilian Queck (SPD/ZMT) und Carletta Heinz (BfT) vier neue Gemeinderatsmitglieder.

Gemeinwohl vor Parteipolitik

In seiner Rede sprach Ebertsch von einer guten Wahlbeteiligung der Tettauer bei der letzten Kommunalwahl. Immerhin nutzten 70 Prozent der Wahlberechtigten ihr Stimmrecht.

Der Bürgermeister ging weiterhin auf begonnene und künftige Maßnahmen ein, die in den nächsten Jahren fortgeführt beziehungsweise realisiert werden müssten. Er sprach vom Wandel, aber getreu dem Motto: "Fürchte dich nicht vor Veränderungen, sondern vor dem Stillstand" wolle das Gremium neue Projekte anstoßen. Dabei sollte das Handeln der Mandatsträger vom Gedanken des Gemeinwohls für die Bürger und nicht von Parteipolitik geprägt sein.

Ebertsch appellierte mehrmals an seine Gemeinderäte, sich mit sachlichen und konstruktiven Diskussionen im Gemeindeparlament mit einzubringen, um das Beste für die Bevölkerung herauszubringen. Er habe ein offenes Ohr für die Belange der Bürger, Gewerbetreibenden und Vereine. "Ich werde immer versuchen, zusammen mit den Gemeinderäten immer eine gute Lösung herbeizuführen." Gleichzeitig bat er aber auch um Verständnis, wenn nicht alle Wünsche umgesetzt werden können.

Die Folgen der Krise

"Wir starten unsere Arbeit in einer schwierigen Situation", erklärte Ebertsch. Landkreise und Kommunen haben in Coronazeiten den Auftrag , das öffentliche Leben aufrechtzuerhalten sowie die Bürger und Gewerbetreibenden zu unterstützen. Er befürchtet als Folge der Coronakrise wegbrechende Steuereinnahmen für die Kommunen. Und er forderte: "Die Kommunen brauchen einen Schutzschirm." Zudem lobte er die Arbeit der Großen Koalition bezüglich des Umgangs mit der Krise. "Die machen eine gute Arbeit." Und er appellierte an die Bevölkerung: "Haltet euch an die Regeln, damit sich das soziale Leben wieder normalisiert."

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde Bürgermeister Ebertsch ohne Gegenstimme zum Standesbeamten bestimmt. Befürwortet wurde zudem, die bisherige Geschäftsordnung der Gemeinde bis zur nächsten Sitzung weiterzuführen.

Ebertsch schlug vor, dass der Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss künftig bis zu einem Etat in Höhe von 30 000 Euro beschlussfähig sein sollte. Der Bürgermeister sollte über einen Betrag in Höhe von 10 000 Euro frei entscheiden können. Bisher waren es 8000 Euro. Entschieden wird darüber in der nächsten Sitzung. Seine Geschäftsleiterin Katharina Morgenthum ergänzte, dass die Unterlagen rechtzeitig verschickt werden. Die Gemeinderäte sollten sich bei Unklarheiten an sie wenden.

Ebertsch schlug Vorbesprechungen mit den Fraktionsvorsitzenden vor: "Es ist mir eine Herzensangelegenheit, beide Fraktionen gleichzeitig zu informieren." Geführt werden das Bündnis für Tettau (BfT) vom Fraktionsvorsitzenden Michael Müller und die Initiative "Zukunft Markt Tettau" und SPD von Hubert Ruß.