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Amnesty-Gruppe fordert: Kulmbach als "sicherer Hafen"


Autor: Ursula Prawitz

Kulmbach, Donnerstag, 18. November 2021

"Kein Mensch ist illegal", tönte es musikalisch aus dem Lautsprecher, den die Seebrücke Kulmbach am Mittwochabend auf dem Marktplatz aufgestellt hatte. Angesichts der brisanten Situation an der polnis...
Rund 20 Menschen waren zur Mahnwache auf den Marktplatz gekommen.


"Kein Mensch ist illegal", tönte es musikalisch aus dem Lautsprecher, den die Seebrücke Kulmbach am Mittwochabend auf dem Marktplatz aufgestellt hatte. Angesichts der brisanten Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze hatte das Organisationsteam rund um Hans-Georg Friedmann, den Vorsitzenden der Amnesty-Ortsgruppe, zu einer erneuten Mahnwache geladen.

"Man darf sich von einem unmenschlichen Regime nicht dazu nötigen lassen, die eigenen Werte aufzugeben", sagte Hans-Georg Friedmann, "Asylrecht ist ein Menschenrecht und es gilt, jedes Leben zu respektieren." Derzeit würden Grenzzäune gegen Schutzsuchende in Europa errichtet, "dem stellen wir uns entgegen."

Konkret forderten die Kulmbacher am Mittwoch die Bundesregierung zum Handeln auf: "Stellt die Ampel auf Grün in Bezug auf die Aufnahmen, gewährt den Zugang zu rechtssicheren Verfahren, sorgt für das Ende der Gewalt und diese illegalen Pushbacks." Ein Pushback verstößt gegen internationales Recht und bezeichnet das Zurücksenden von Flüchtlingen über eine Landesgrenze, ohne dass sie Gelegenheit hatten, einen Asylantrag zu stellen.

Auch OB Ingo Lehmann (SPD), der mit Stadtrat Thomas Nagel (FDP) zur Mahnwache gekommen war, wurde mit einer Bitte der Amnesty-Gruppe konfrontiert. "Wir fragen den OB, ob sich Kulmbach - wie viele andere Kommunen auch - als ‚sicherer Hafen' deklarieren könnte", sagte Hans-Georg Friedmann und überreichte dem OB die Kernforderungen der Seebrücke.

OB Lehmann zeigte sich für Gespräche offen, verwies jedoch darauf, dass eine solche Entscheidung dem Stadtrat obliege. Zum Schluss trug Franziska Schumm, Mitglied des antirassistischen Bündnisses, noch ein Gedicht vor und sagte: "Ich muss immer wieder an die Kinder denken, die in eisiger Kälte an der polnischen Grenze ausharren."