Druckartikel: Adelsdorfer müssen künftig mehr für die Straßenreinigung bezahlen

Adelsdorfer müssen künftig mehr für die Straßenreinigung bezahlen


Autor: Pauline Lindner

Adelsdorf, Freitag, 10. Juni 2016

Die Gemeinde Adelsdorf unterhält einen umfassenden Winterdienst. "Die Qualität des Winterdienstes muss man positiv herausstellen", betonte stellvertretende ...


Die Gemeinde Adelsdorf unterhält einen umfassenden Winterdienst. "Die Qualität des Winterdienstes muss man positiv herausstellen", betonte stellvertretende Bürgermeisterin Jutta Köhler. Diese Leistung kostet Adelsdorf aber auch eine Stange Geld. Deshalb mahnte die Rechtsaufsicht im Landratsamt schon bei der Haushaltsgenehmigung 2015 an, diese Kosten anteilig auf die Bürger umzulegen.
Dem kam die Verwaltung durch eine Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren inklusive des Winterdienstes nach. Gegen die Stimme von Norbert Birkner (FW) billigte der Bauauschuss in seiner jüngsten Sitzung diesen Vorschlag. Ab 1. Januar 2017 zahlen die Grundstückseigentümer für jeden Meter, den ihr Grundstück an eine öffentliche Straße grenzt, einen Euro pro Jahr. Bisher lag der Satz bei 90 Cent. Auf die Gesamtkosten umgerechnet trägt die Gemeinde nun 48 Prozent der Kosten, die Grundeigener 52 Prozent.
"Hier war der Kämmerer großzügiger als ich", erläuterte Geschäftsleiter Wolfgang Mößlein. Denn mit der Vorlage habe man den Rahmen der Rechtsprechung für an und für sich kostenrechnende Einrichtungen vollständig ausgenutzt. "Wir sind bis an die Schmerzgrenze zugunsten des Bürgers gegangen. Die realen Kosten liegen bei zwei Euro je Meter."
Um die Kosten geringer werden zu lassen, reduziert Adelsdorf seinen Kehrturnus. Die Kehrmaschine fährt künftig nur noch alle 14 Tage. Trotz der Umlegung des Winterdienstes, so betonte Bürgermeister Karsten Fischkal (FW), hat niemand einen Anspruch auf sofortige Reinigung seiner Straße. Hier bleibe es beim Vorrang der Hauptverkehrsstraßen, der Schulwege und der Hanglagen. Die Sonderreinigung in den Tagen nach Neujahr wird beibehalten.
Nicht gelöst ist aber dadurch das Problem der zugeparkten Straßen, wenn die Kehrmaschine kommt. Fischkal bitte deshalb um nachbarschaftliche Lösungen, um die Durchfahrt zu ermöglichen. Ähnlich sei es manchmal beim Winterdienst. Schneehaufen und Parker blockierten des Öfteren Straßenzüge so, dass die Räumfahrzeuge gar nicht hineinfahren können.
Anschließender Beratungspunkt war die redaktionelle Überarbeitung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der Straßen. An der Kehrpflicht für Gehwege und angrenzende Straßenmeter ändert sich nichts, ebenso wie an der Reinigungs- und Streupflicht bei Glätte und Schnee.


Handwerker sind ausgelastet

Die Auslastung der Baufirmen spürt auch Adelsdorf. Für das Gewerk Elektroarbeiten am Kindergarten Villa Sonnenschein fragte Julia Sänger aus dem Bauamt bei 30 Fachfirmen an. Elf sagten ihr zu, ein Angebot abzugeben. Tatsächlich ging nur eines ein. Und das lag mit 187 000 Euro deutlich über der Kostenschätzung von 170 000 Euro. Durch eine Reduzierung des Auftrags kommt das Gewerk jetzt nur auf 130 000 Euro. Auf Basis der Kostenschätzung kämen die vergebenen Leistungen nur auf 118 000 Euro. Das Gewerk wurde an die Firma Robert Müller aus Hemhofen vergeben.
Ähnliches spielte sich beim Gewerk Fliesenarbeiten für den Kindergarten ab. Von 14 zusagenden Firmen gaben nur drei Angebote ab. Den Zuschlag erhielt die Firma Heumann aus Adelsdorf als Niedrigstbieter.
Da im Rathausdachgeschoss Büroräume für fünf Mitarbeiter entstehen, muss die Feuerleiter bis dorthin verlängert werden, damit ein vorschriftsmäßiger zweiter Rettungsweg vorhanden ist. Der Bauauschuss vergab das Gewerk in Höhe von knapp 32 000 Euro an den Niedrigstbieter, die Firma Lorey aus Erlangen.
Da für diese Fluchttreppe im Haushalt nur 5000 Euro eingestellt waren, muss noch der Finanzausschuss die überplanmäßige Ausgabe billigen.