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Abwasserstreit: "gähnende Leere" im Antwortschreiben


Autor: Werner Reißaus

Wirsberg, Mittwoch, 08. Februar 2017

Im Abwasserzweckverband der Schorgasttalgemeinden kehrt nach wie vor keine Ruhe ein. In der Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstagabend setzte sich Bürg...


Im Abwasserzweckverband der Schorgasttalgemeinden kehrt nach wie vor keine Ruhe ein. In der Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstagabend setzte sich Bürgermeister Hermann Anselstetter (SPD) sehr ausführlich mit den Initiativen des Marktes Wirsberg zur Lösung des "Abwasserdebakels" auseinander.
Der Markt will vom Abwasserzweckverband Klarheit zu den Differenzmengen und wird einen Antrag zur Klärung stellen, der auch vom Marktgemeinderat abgesegnet wurde. Der Bürgermeister sprach Klartext: "Wir werden den Weg der Schadensverhütung konsequent weitergehen." Als Richtigstellung zur jüngsten Sitzung des Zweckverbandes hob Anselstetter hervor, dass der Geschäftsantrag des Marktes auf mehr Öffentlichkeit im Sinne der Bürgerbeteiligung korrekt gewesen sei. Es sei allerdings der Eindruck erweckt worden, er, Anselstetter, hätte damit Schiffbruch erlitten, aber das Gegenteil sei der Fall. Bürgermeister Anselstetter: "Die Aussagen sind nicht korrekt. Das Ergebnis der Abstimmung war, dass von sechs Tagesordnungspunkten aus der nichtöffentlichen Sitzung zwei komplett in die öffentliche Sitzung gegeben wurden. Diese Tatsache wurde bisher völlig verschwiegen."
Der lösungsorientierte Fragenkomplex, den der Markt vorgelegt hätte, sei nach den Worten des Gemeindeoberhaupts wichtiger denn je.
Wie notwendig diese Fragen waren, wollte Anselstetter in der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung aufzeigen. Als nicht korrekt und unwahr bezeichnete er, dass vom Zweckverband der Marktgemeinde Wirsberg am Vortag der Zweckverbandssitzung mitgeteilt worden sei, dass ein 19-seitiges Antwortschreiben auf den Fragenkomplex fertig sei, bei dem nur noch wenige Details abzuklären seien, und das sofort nach der Sitzung in die Post gehe.


"Augenwischerei betrieben"

Der Bürgermeister: "Das 19-seitige Schreiben ist bis heute noch nicht fertig. Hier wurde Augenwischerei betrieben, so geht es nicht! Der Markt Wirsberg hat nahezu ein Jahr lang auf diese lösungsorientierten Fragen keine einzige Antwort bekommen. Eine Teilbeantwortung wäre leicht möglich gewesen. Auf einem Diktiergerät wären die Antworten in einer knappen Stunde möglich gewesen."
Was Anselstetter aber vor allem störte, ist die Tatsache, dass von den 19 Seiten, die der Markt Wirsberg am 18. Januar 2017 endlich erhielt, sechs Seiten total leer sind: "Es fehlen die entscheidenden Antworten zur Fortführung eines erfolgreichen Beweisverfahrens. Von den 19 Seiten enthalten knapp 13 Seiten Text, der Rest ist gähnende Leere für fehlende Antworten. Zieht man die überflüssigen Protokollausschnitte ab, dann sind von den 19 angekündigten Seiten nur neun Seiten mit Antworten bedruckt, also nicht einmal die Hälfte." Die Zweckverbandsführung betreibe nach Ansicht Anselstetters eine betrübliche Täuschung der Öffentlichkeit. Man habe außerdem verlauten lassen, dass von den 30 Fragen der Marktgemeinde keine einzige zu einer Lösung des Problems beitrage.
Dazu Anselstetter: "Unsere Fragen tragen alle zur Lösung der Schadensersatzansprüche und zu einem organisatorischen und technischen Neubeginn bei, der notwendig ist, um einen wirtschaftlichen Betrieb sicherzustellen." Bürgermeister Anselstetter sagte, dass man deshalb eine Sondersitzung beantragt habe.