Druckartikel: Abgeordneter will Situation prüfen lassen

Abgeordneter will Situation prüfen lassen


Autor: Marco Meißner

Kronach, Donnerstag, 21. Januar 2016

Der Weißenbrunner Bürgermeister Egon Herrmann (SPD) ruft die Gemeindeoberhäupter dazu auf, an die Landtagsabgeordneten heranzutreten, um gemeinsam für mehr Fördermittel bei RZWas z...


Der Weißenbrunner Bürgermeister Egon Herrmann (SPD) ruft die Gemeindeoberhäupter dazu auf, an die Landtagsabgeordneten heranzutreten, um gemeinsam für mehr Fördermittel bei RZWas zu kämpfen. MdL Jürgen Baumgärtner (CSU) verfolgt diese Diskussion mit gemischten Gefühlen, weil er "nicht weiß, ob der Bürgermeister, den ich sehr schätze, damit etwas übers Ziel hinausgeschossen ist".


Kritik nicht berechtigt

So verteidigt Baumgärtner den von Herrmann ins Visier genommenen Ministerialdirigenten Martin Grambow, der zu Unrecht den Schwarzen Peter erhalten habe. Der Weißenbrunner Bürgermeister hatte moniert, dass Grambow keinen Bedarf gesehen habe, den Kommunen in größerem Umfang zu helfen. Obwohl der Ministerialdirigent früher Amtsleiter des Wasserwirtschaftsamtes Hof gewesen sei, habe er kein Verständnis für die Kommunen gezeigt. "Diese Kritik hat er nicht verdient", unterstreicht Baumgärtner, dass Grambow beispielsweise großen Einsatz für die Frankenwaldgruppe gezeigt habe.
Zur neuen Härtefallregelung sagt der CSU-Abgeordnete, dass sie wirklich Härten abfedern solle. "Die kann ich zumindest aus der Ferne nicht erkennen", stellt er zu Weißenbrunn fest. Er zweifle, ob die eingenommenen Gelder für die Wasserversorgung auch wirklich alle in diesen Bereich zurückgeflossen seien. "Aber das ist nur eine Vermutung. Das muss man prüfen", so Baumgärtner.


Bereitschaft signalisiert

Jeder Stein solle bei der Prüfung umgedreht werden, wozu der Bürgermeister seine Bereitschaft signalisiert habe. "Wenn Herrmann doch Recht hat, dann muss man da natürlich nochmal einsteigen", fügt der Abgeordnete an. Insgesamt gehe es bei der Verteilung der Fördermittel aber darum, jetzt nicht den Kommunen die lange Nase zu zeigen, die in der Vergangenheit ihre Hausaufgaben gemacht hätten, stellt Baumgärtner fest. mrm