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365 Millionen Euro investiert


Autor: Josef Hofbauer

Forchheim, Freitag, 25. Januar 2019

Kreis-Kämmerin Carmen Stumpf analysiert die Finanzsituation der 29 Gemeinden im Landkreis Forchheim. Ihr Fazit: Die finanzielle Leistungsfähigkeit ist gegeben.
Die Einnahmen der Kommunen im Landkreis Forchheim sprudelten. Foto: Josef Hofbauer


JOsef Hofbauer Ab 2020 wird es das Anhörungsverfahren zur Ermittlung der Kreisumlage nicht mehr geben. "Nicht zwingend notwendig" hatte das Verwaltungsgericht dem Landkreis Forchheim bestätigt. Dieses Jahr werde das Verfahren aber noch peinlichst genau durchgeführt, bestätigte Kämmerin Carmen Stumpf.

Die angekündigte Erhöhung der Schlüsselzuweisung habe dazu geführt, dass die Kreisumlage von den geplanten 43 auf 42,8 Punkte gesenkt werden könne. Das verschaffe den Kommunen einen noch größeren finanziellen Spielraum.

Stumpf erinnerte daran, dass die Kreisumlage seit 2012 von damals 54 Prozent kontinuierlich auf nun 42,8 Prozent abgesenkt worden sei. Trotzdem konnte enorm investiert und Schulden abgebaut werden. Der aktuelle Hebesatz sei der niedrigste seit 1991.

Einnahmen sprudelten

Den Fragebogen zur finanziellen Situation der Kommunen hätten 18 von 29 Gemeinden abgegeben. Allerdings hatten nur fünf Kommunen den Fragebogen komplett ausgefüllt. Dabei wurde deutlich:

Vier Landkreisgemeinden (Leutenbach, Hetzles, Kunreuth, Leutenbach und Wiesenthau) sind komplett schuldenfrei. Überdies habe die Auswertung der Ausgaben ergeben, dass alle Gemeinden in den Jahren 2013 bis 2017 hohe bis sehr hohe Zuführungen an den Vermögenshaushalt erreichten. "Im Planungszeitraum 2020 bis 2022 planten alle Gemeinden eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von teilweise mehreren Millionen Euro, so Kämmerin Stumpf.

Sie hat ausgerechnet, dass die Kommen viermal so viel Geld erwirtschafteten, wie der Landkreis. Daraus folgert die Finanzchefin des Landkreises: "Die dauernde Zahlungsfähigkeit der Gemeinden ist im Planungszeitraum nicht gefährdet." Bei allen Gemeinden im Landkreis sei ein durchweg positiver Trend festzustellen.

80 Prozent selbst finanziert

Dies untermauerte Kämmerin Carmen Stumpf durch die geplanten Investitionen in den Gemeinden zwischen 2017 und 2022. Alle 29 Gemeinden zusammen planten in diesem Zeitraum Investitionen von 365 Millionen Euro. Dafür seien lediglich Kreditaufnahmen von 70 Millionen Euro notwendig. Dies bedeute, dass 80 Prozent der Investitionen über Zuwendungen oder aus eigenen Finanzmitteln finanziert werden.

Im Finanzplan der Gemeinde Neunkirchen am Brand sind zwischen 2017 und 2021 Investitionen von 31,3 Millionen vorgesehen. Die Gemeinde plant dafür aber nur eine Kreditaufnahmen von 8,65 Millionen. Der Markt Wiesenttal will Investitionen von 9,81 Millionen Euro mit einer Kreditaufnahme von lediglich 728 000 Euro schultern.

So habe sich in allen Gemeinden die finanzielle Ausstattung stabilisiert. Nur noch zwei Gemeinden unterlägen einem Konsolidierungspakt. Dies bedeute aber nicht, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit nicht gegeben wäre. So lautete das Fazit der Kreis-Kämmerin: "Es ist nicht zu erkennen, dass eine kreisangehörige Gemeinde im Landkreis Forchheim über die vom Bundesverwaltungsgericht gezogene Grenze hinaus belastet würde."

Weniger Investitionen

Der aktuelle Haushaltsplan, der in den Fraktionen beraten wird, sieht ein Gesamtvolumen von gut 128 Millionen Euro vor. Dabei verwies Kämmerin Carmen Stumpf darauf, dass sich die Bezirksumlage in absoluten Zahlen in den letzten zehn Jahren von elf auf 22 Millionen Euro verdoppelt habe. Diesmal sei der Hebesatz gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben. Der Landkreis schöpfe im Vergleich fünf Millionen Euro weniger von seinen Kommunen ab, als noch vor zehn Jahren.

Die Investitionen des Landkreises sollen heuer auf 15 Millionen Euro zurückgefahren werden, 6,2 Millionen weniger als im vergangenen Jahr. Zur Finanzierung stünden 7,5 Millionen Euro zur Verfügung. Von den restlichen 7,4 Millionen sollen 5,3 Millionen durch eine Entnahme aus den Rücklagen und 2,1 Millionen über Kredite finanziert werden. Eine Netto-Neuverschuldung, sprich ein Anwachsen des Schuldenberges, könne aber vermieden werden. "Diese positive Entwicklung können wird bereits das dritte Jahr in Folge verzeichnen", bekräftigte Stumpf. Sie erinnerte auch daran, dass in den letzten Jahren 95 Prozent des Haushaltsplanes erfüllt wurden. "Ziemlich gut", meinte sie selbstbewusst.