2018 bezuschusst der Landkreis auch E-Pedelecs
Autor: Pauline Lindner
Erlangen, Dienstag, 21. November 2017
Erlangen-Höchstadt — Der Klimaschutz war das Hauptthema der jüngsten Kreisausschusssitzung. Da der eingestellte Etatposten zur Förderung von Elektrorollern ...
Erlangen-Höchstadt — Der Klimaschutz war das Hauptthema der jüngsten Kreisausschusssitzung. Da der eingestellte Etatposten zur Förderung von Elektrorollern nicht ausgeschöpft wurde, nimmt der Kreis auch E-Pedelecs in die Förderung auf. Wie Roller werden Neuanschaffungen mit 200 Euro auf Antrag des Erwerbers bezuschusst. Die Förderung ist auf ein Fahrzeug pro Jahr und Haushalt begrenzt. Diese Zuschussmaßnahme läuft vom Januar 2018 bis zum Jahresende 2019.
Auch die Zuschüsse zur Energieberatung von Gebäuden werden weiter gewährt. 2017 nahmen circa 30 Kreisbewohner diese Förderung von 150 Euro pro Beratung in Anspruch. Üblicherweise liegen die Kosten für die Beratungen durch den Verbraucherservice Bayern je nach Haus zwischen 600 und 900 Euro.
Verkehr belastet die Luft
Der Klimaschutzbeautragte des Kreises, Simon Rebitzer, warb für ein Elektromobilitätskonzept, um damit einen Beitrag zur CO2 -Reduzierung zu leisten. Denn 36 Prozent des in die Luft geblasenen Kohlendioxids stammen im Landkreis aus dem Verkehrsaufkommen und davon wiederum die knappe Hälfte aus dem Individualverkehr. Den größten Anteil haben die Heizungen. Handlungsbedarf besteht vor allem, weil der individuelle Mobilisierungsgrad in den letzten sieben Jahren schneller anstieg als die Bevölkerung. Ein E-Mobilitätskonzept regt nach Rebitzer die Bevölkerung an, an das Umsteigen auf effizientere Antriebsarten zu denken. Denn: "Ohne Mobilitätswende lässt sich das Klimaschutzziel bis 2030 nicht erreichen."
Ein wichtiger Punkt ist hierbei eine bessere Ladeinfrastruktur. Rebitzer erwartet, dass bis zu 90 Prozent der E-Mobile zuhause oder am Arbeitsplatz geladen werden. Bei einem Einfamlienhaus dürfte ein Ladeanschluss kein Problem sein. Kabel über die "Straße" oder in Tiefgaragen von Mehrfamilienhäusern dagegen sind rechtliches Neuland, wusste dazu Wolfgang Hirschmann von den Grünen. Er brachte auch Straßenlampen als Ladestationen ins Gespräch. Neue LED-Leuchten dürften aber für Autos zu schwach sein, gab German Hacker (SPD) zu bedenken. "Besser Elektroanschlüsse mit 1000 Euro fördern als den Rollerkauf", schlug der Herzogenauracher Bürgermeister vor. Und eine Verpflichtung zu Leerrohren beim Häuserneubau. Walter Nussel (CSU) rechnet fest damit, dass Investoren hier von sich aus vorsorgen, wenn potenzielle Käufer danach fragen.
Wenn Rechtsicherheit herrsche, möchte auch Gerald Brehm (FW), zumindest für Mehrfamilienhäuser Ladestationen oder die Vorbereitung dazu in die Bebauungspläne aufnehmen. Ein einheitliches Vorgehen bei (langsamen) Ladestationen sieht er ebenfalls durch das Konzept machbar.
Mehr E-Busse gefordert
Mehr E-Busse forderte Hirschmann und kritisierte die jüngsten antriebsneutralen Streckenausschreibungen, weil die Konzessionen zehn Jahre laufen. In dem Zeitraum erwartet Hacker, dass der Markt vieles regeln werde. Bei E-Bussen denkt er an ein Pilotprojekt, für das es weitere Fördermittel gibt. Hirschmann fragte Brehm, ob seine Fraktion mitmache, wenn man den überraschenden Überschuss aus einer Buslinie genau dafür einsetze. Brehm wollte dies wohl bejahen, wurde aber von Landrat Alexander Tritthart (CSU) gebremst, der den Blick auf den Ausgleich des Gesamthaushalts richtete. Er dachte dabei an die Zahlen, die vom Jugend- und vom Sozialausschuss für den Haushalt 2018 vorberaten wurden.
"E-Mobilität muss in der Region zum Leuchtturm werden", forderte Brehm weiter und blickte besonders auf die ansässigen Weltfirmen. "Die Problemstellung ist in der Bevölkerung angekommen", war sich der Landrat sicher. Mittel für das Konzept werden in den kommenden Haushalt eingestellt, beschloss der Kreisausschuss dann einstimmig.
Zu einem Missverständnis führte der Antrag der Grünen, doch der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) beizutreten. Tritthart fragte zuerst nach den Ablehnungsgründen vor drei Jahren und las dann aus einem Zeitungsbericht vor, weshalb Gründungsmitglied Landkreis Bamberg kürzlich wieder ausgetreten sei. Dort war von Ärger die Rede.
Etliche Ausschussmitglieder hielten das für eine Meinungsäußerung des Landrats und begannen das Für und Wider eines sofortigen Beitritts zu erörtern. Dabei lautete der Beschlussvorschlag lediglich, dass man den Jahresbeitrag von 2500 Euro in den Haushalt einstelle und vor einem Beitrittsbeschluss die Fachleute der AGFK anhöre. Dem stimmten dann alle zu.