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16 Millionen Euro mehr als geplant


Autor: Simone Bastian

Coburg, Freitag, 24. Juli 2015

finanzen  Die Einnahmen der Stadt Coburg entwickeln sich besser als gedacht, doch der Sparzwang bleibt - auch angesichts der Bauvorhaben.


von unserem Redaktionsmitglied Simone Bastian

Coburg — Die Gewerbesteuer bleibt die größte Einnahmequelle der Stadt - und sie sprudelt heuer kräftiger als erwartet: 68 Millionen Euro, das sind 16 Millionen mehr als veranschlagt, werden in diesem Jahr vermutlich bei der Stadt eingehen. Aber das seien "Einmal-Effekte", warnte Kämmerin Regina Eberwein sofort in der Stadtratssitzung: Die 16 Millionen Euro kämen aufgrund von Betriebsprüfungen und angepassten Vorauszahlungen zustande.
Neben dem Nachtragshaushalt legte Eberwein dem Stadtrat auch die überarbeitete Investitionsplanung vor, und auch da sind kräftige Steigerungen zu verzeichnen. Vor allem bei den Verpflichtungsermächtigungen - Geld, das vorgehalten werden muss, um ein Bauvorhaben über mehrere Jahre hinweg zu finanzieren. Allein 18,3 Millionen Euro muss die Stadt für ihre Beteiligung an der Sanierung des Landestheaters einplanen, zehn Millionen Euro mehr als bisher: 7,6 Millionen für die Generalsanierung, 4,7 Millionen für die Interimsspielstätte zur Überbrückung der Sanierungsphase, 5,95 Millionen für den vorgesehenen Erweiterungsbau (Palais Kyrill, heute noch Kinderhaus).
Aber auch, wenn die Stadt ihre laufenden Einnahmen und Ausgaben in diesem Jahr mit einem Plus von 8,8 Millionen Euro abschließen kann (geplant war ursprünglich ein Minus von 3,3 Millionen Euro) - "an der Haushaltskonsolidierung muss die Stadt weiter festhalten", betonte Regina Eberwein. Denn noch immer drohen der Stadt Rückforderungen für zuviel gezahlte Steuern von rund 38 Millionen Euro, und "wir gehen davon aus, dass wir kurzfristig auszahlen müssen", wie Eberwein sagte. Dann ist von den 57,6 Millionen Euro, die die Stadt zu Jahresbeginn noch als Rücklage hatte, nicht mehr viel übrig.
Deshalb trat auch Friedrich Herdan (CSU/JC) auf die Euphoriebremse, während sein Parteifreund Hans Michelbach es für bemerkenswert hielt, dass die Stadt die Sanierung des Landestheaters schultern könne. Auch könne die Stadt die Niedrigzinsphase ausschöpfen, um Werte zu schaffen.