Josef Hofbauer

In den Bürgeranfragen der Stadtratssitzung vom 17. Juli sprach der ehemalige Stadtrat Hubert Herbst (CSU) von "Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen der Soundfeel-Feste". Die Rede war von falschen Spendenquittungen, die ausgestellt worden seien.
Dazu nimmt die Verwaltung nun Stellung. Der Vorwurf zu Unrecht ausgestellter Spendenquittungen wird gänzlich zurückgewiesen. Vielmehr sei auf Anregung der örtlichen Rechnungsprüfung für die Musik-Veranstaltung eine Umsatzsteuererklärung eingereicht worden, um das Defizit der Jahre 2014 und 2015 zu reduzieren. Dabei habe es sich um eine bewusste und rechtlich einwandfreie Entscheidung der Verwaltung gehandelt. Nach Prüfung durch das Finanzamt seien der Stadt insgesamt 22 500 Euro erstattet worden. Diese Erstattung sei möglich geworden, weil das Soundfeel-Festival abrechnungstechnisch nicht mehr als öffentlich-rechtliche Veranstaltung der Jugendarbeit, sondern als privat-rechtliche Veranstaltung der Öffentlichkeitsarbeit eingestuft wurde.
Damit waren aber die ausgestellten Spendenquittungen hinfällig. Als Gegenleistung musste die Stadt dem Finanzamt 6600 Euro für entgangene Steuereinnahmen zurückerstatten. Dennoch, so die Verwaltung, seien Haushaltsmittel von etwa 16 000 Euro eingespart worden.