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Was wird aus dem Verschwenk?


Autor: Klaus Angerstein

Fürth, Mittwoch, 25. Oktober 2017

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Verhandlung über die Trassenführung der S-Bahnlinie 1 zwischen Fürth und Erlangen begonnen.
Grafik:Michael Karg


Seit Mittwoch, 25. Oktober, 10 Uhr, tagt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in Sachen S-Bahn-Verschwenk durch das Nürnberger Knoblauchsland. In dem nun schon bald 30-jährigen Streit geht es in der Hauptverhandlung um die Neubautrasse für die Linie S1 der Nürnberger S-Bahn, die von Nürnberg nach Bamberg führen soll. Umstritten ist die geplante Trassenführung der Bahn durch das Nürnberger Knoblauchsland. Die wünscht sich die Bahn, weil kostengünstiger. Die Stadt Fürth, ortsansässige Landwirte und der Bund Naturschutz monieren dagegen den hohen Flächenverbrauch, plädieren statt dessen für einen Ausbau entlang der Bestandsstrecke. Was wiederum technisch wesentlich aufwendiger und damit auch teurer würde, so die Planer der Bahn.


Ausbau dringend notwendig

Unstrittig ist lediglich die Notwendigkeit des Ausbaus. Um einen s-bahntauglichen 20-Minuten-Takt auf der Strecke zwischen Nürnberg und Erlangen einrichten zu können, braucht es neben den beiden ICE-Gleisen ein weiteres Gleis für den S-Bahnverkehr.
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in einem Eilverfahren im Oktober 2014 bereits einen Baustopp verfügt hatte, verwunderte es nicht, dass die Vorsitzende Richterin des 3. Senats, Renate Philipp, gleich zu Beginn der Verhandlungen eine ganze Reihe von Punkten anführte, "die das Potenzial für eine Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit" der Planungen hätten. Das Gericht verwies auf Artenschutzprobleme, wasserrechtliche Bedenken, sah zudem die Inanspruchnahme von Eigentum privater Kläger für den S-Bahn-Bau kritisch.
Für die mündliche Verhandlung sind zunächst einmal drei Tage anberaumt. Eine endgültige Entscheidung dürfte das Gericht im Verlauf weniger Wochen nach dem mündlichen Termin fällen. Die jahrelangen juristischen Auseinandersetzungen um den S-Bahn-Verschwenk sind inzwischen auch der bayerischen Staatsregierung ein Dorn im Auge.


Meistbefahrene S-Bahn-Strecke

Weil die Zeit auch angesichts des zügig voranschreitenden Ausbaus der ICE-Trasse drängt. Aus diesem Grund hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bereits im Frühjahr darauf hingewiesen, dass man hier nicht länger Zeit verlieren dürfe. Weil die S-Bahnlinie 1 zwischen Nürnberg und Erlangen die meistbefahrene Strecke der Nürnberger S-Bahn sei. "Die Metropolregion braucht dringend eine Leistungsverdichtung auf dieser vielbefahrenen Strecke", so Herrmann. Der Freistaat hat für den Fall, dass die Bahn mit ihrer Trassenplanung durch das Knoblauchsland scheitern sollte, deshalb vorgesorgt. Sollte eine Linienführung entlang der bisherigen Bestandstrasse notwendig werden, will der Freistaat auch die Planungskosten für diese Alternativtrasse übernehmen. Keine Rede mehr von Wirtschaftlichkeit und einem für den Bund förderwürdigen Kosten-Nutzen-Faktor. Der Innenminister möchte nach der Entscheidung des Leipziger Gerichts ohne Zeitverlust mit dem Bau beginnen.