Coburg, Forchheim, Hof: Schwarzbuch 2024 prangert "eklatante" Verschwendung an

Autor: Clara Maria Wimmer

Franken, Donnerstag, 10. Oktober 2024

Auch in diesem Jahr prangert der Bund der Steuerzahler wieder etliche Fälle für die "Verschwendung von Steuergeldern" an. Drei fränkische Städte haben es heuer unter anderem für "teure Annehmlichkeiten" in das Schwarzbuch 2024 geschafft.

In Coburg hatte der Bund der Steuerzahler bereits im vergangenen Jahr die Kosten für die Sanierung des Landestheaters kritisiert. Dieses Jahr hat es die Ersatzspielstätte, das "Globe" (links), getroffen. Das Forchheimer Rathaus (rechts) ist ebenfalls Teil des Schwarzbuchs 2024.

Im Schwarzbuch 2024 sind in diesem Jahr gleich drei Fälle aus Franken gelandet: Der Bund der Steuerzahler sammelt jedes Jahr deutschlandweit Beispiele für "eklatante Steuerverschwendung". Ziel sei es, sowohl die Politik als auch die Öffentlichkeit für die Verschwendung von Steuergeldern zu sensibilisieren und präventiv entgegenzuwirken. Von 100 neuen Fällen sind es insgesamt "neun Steuergeldverschwendungsfälle aus Bayern", die im diesjährigen Schwarzbuch gelistet werden.

Mit dabei: Eine mehrere Millionen Euro schwere Fledermausbrücke oder ein neuer Dorfplatz für knapp anderthalb Millionen Euro. In den drei fränkischen Städten, die es ins diesjährige Schwarzbuch geschafft haben, handelt es sich um explodierende Projektkosten oder "teure Annehmlichkeiten", die "vielen Steuerzahlern die Sprache verschlagen", erklärt der Bund der Steuerzahler. Dabei stammen alle drei Fälle aus Oberfranken: Vertreten sind schließlich Coburg, Forchheim und Hof.

Kostenexplosion beim Coburger "Globe": Verantwortliche unglücklich, Steuerzahler "am unglücklichsten"

Die Stadt Coburg hat es bereits ins letzte Schwarzbuch geschafft: Damals wurde die Kostenexplosion von rund 59 Millionen Euro auf rund 360 Millionen Euro bei der Sanierung des Coburger Landestheaters angeprangert. "Eine hohe Kostensteigerung macht auch bei der Errichtung der Ersatzspielstätte nicht halt", heißt es nun. Das "Globe" soll übergangsweise "dem Landestheater Coburg als Interimsspielstätte" dienen, anschließend daran werde es "in der Coburger Stadtgesellschaft wie auch in der gesamten Region kulturelle Akzente setzen", zitiert der Bund der Steuerzahler den Coburger Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD).

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Von ursprünglich geplanten rund 29 Millionen Euro Gesamtinvestition sind die Kosten mittlerweile auf mehr als 40 Millionen Euro gestiegen. Der Oberbürgermeister begründet das gegenüber dem Bund der Steuerzahler mit der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine, die die "Baupreise in den letzten drei Jahren in nie gekannte Dimensionen haben steigen lassen". Durch eine Vielzahl von Einsparungen habe man jedoch noch weitaus höhere Kosten vermeiden können. Das "Globe" wurde schließlich am 6. Oktober 2023 feierlich eröffnet.

"Auch, wenn weder der Oberbürgermeister der Stadt Coburg, noch die Mitglieder des Coburger Stadtrates, noch die verantwortlichen Mitarbeiter der Stadt Coburg nach eigenen Angaben über die 'nicht vorhersehbaren Entwicklungen auf dem Bausektor und die damit einhergehenden erheblichen Kostensteigerungen glücklich sind', dürften wohl die Steuerzahler am unglücklichsten sein", findet der Bund der Steuerzahler. "Denn diese haben wieder einmal die nicht unerhebliche Kostensteigerung zu schultern."

Forchheim: Rathaus-Sanierung "erforderlich" - trotzdem "müssen Steuerzahler dafür geradestehen"

Doch auch einem Projekt in Forchheim sind die Kosten in den vergangenen Jahren aus dem Ruder gelaufen. Dort handelt es sich um die Sanierung des Forchheimer Rathauses. Im Jahr 2018 ist man von einer Kostenberechnung in Höhe von 17,5 Millionen Euro ausgegangen - durch Funde aus archäologischen Grabungen, Materialengpässe und Preissteigerungen und letztendlich eine Risikovorsorge knapp 10 Millionen Euro beläuft sich laut einer aktuellen Kostenberechnung das Gesamtbauvorhaben auf 44,7 Millionen Euro, erklärt der Bund der Steuerzahler.

Darüber hinaus war die Baufertigstellung ursprünglich für das Jahr 2022 geplant, welche sich nach derzeitigem Stand jedoch voraussichtlich bis Ende 2026 verlängern wird. Der Bund der Steuerzahler weist zwar darauf hin, dass die "Erforderlichkeit der Sanierung des Forchheimer Rathauses außer Frage steht" - schließlich war letztlich die Statik des gesamten Gebäudes nicht mehr gewährleistet - "und gerade bei denkmalgeschützten Gebäuden immer etwas Unvorhergesehenes passieren kann". Trotzdem "werden die Steuerzahler für die nicht unerhebliche Kostensteigerung geradestehen müssen".

"Teure Annehmlichkeit": Steuerzahler-Bund kritisiert Sitzgelegenheiten in Hof

Ein anderes Projekt, welches "vielen Steuerzahlern schon die Sprache verschlägt", findet sich in Hof. Der Bund der Steuerzahler bezeichnet die Investition in Höhe von 227.000 Euro als eine "teure Annehmlichkeit". Es handelt sich dabei um eine "Stadtmöblierung", genauer gesagt 20 Sitzgelegenheiten, unter anderem mit Rund-, Halbrundbänken, einer Baumbank und einer Eckbank, teilweise mit Pflanzbehältern, die sich über die gesamte Hofer Kernstadt von der Ludwigstraße über die Karolinenstraße und die Altstadt bis hin zur "Strauß-Kreuzung" erstrecken.

Dabei handele es sich nach Angaben der Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) um "hochwertige Anfertigungen aus einer Kombination von Stahl und langlebigem Hartholz und nicht nur um 'einfache' Sitzbänke mit 'Baumarktqualität". Im Weiteren zitiert der Bund der Steuerzahler die Politikerin, dass "die Investition in eine qualitätsvolle, Vandalismus sichere, dem vorhandenen Gestaltungsleitbild angepasste Stadtmöblierung erforderlich und gerechtfertigt" sei.

Die Metallteile der Sitzgelegenheiten seien zum Beispiel in der "Hofer Stadtfarbe" perlmausgrau lackiert, führt der Bund der Steuerzahler dazu weiter aus. Für die Steuerzahler sei es dabei "unerheblich, dass die Stadtmöblierung zu 80 Prozent aus staatlichen Mitteln im Rahmen der Städtebauförderung bezuschusst wird. Denn gleich, aus welchem Topf das Geld kommt - Steuergeld bleibt Steuergeld", statuieren die Verantwortlichen.

Fledermausbrücke, neuer Dorfplatz und Augsburger "Dauerbrenner": Beispiele aus Bayern

Der Bund der Steuerzahler listet weitere Beispiele aus Bayern auf, die ihm ebenso kritikwürdig erscheinen: darunter eine Fledermausbrücke zwischen Pocking und Bad Füssing im Landkreis Passau. Diese soll den sicheren Übergang für Fledermäuse über die erweiterte Autobahn ermöglichen, auch wenn nicht klar sei, ob die Fledermäuse die Brücke überhaupt nutzen. Ein Monitoring wird zeigen, ob und wie die Tiere die Brücke annehmen werden. Die Kosten hierfür belaufen sich "dem Vernehmen nach" auf rund drei bis vier Millionen Euro.

Auch der neue Dorfplatz in Freudenberg in der Oberpfalz hat es in das Schwarzbuch 2024 geschafft. Im rund 150 Einwohner großen Ortsteil Pursruck wurde ein circa 1000 Quadratmeter großer Multifunktionsplatz mit einem Pavillon und einer öffentlichen Toilette errichtet. Gesamtkostenpunkt: 1,4 Millionen Euro. "Ganz schön viel Steuergeld für einen Dorfplatz mit Klo", findet der Bund der Steuerzahler.

Als "Dauerbrenner" und "Fass ohne Boden" bezeichnet der Steuerzahler-Bund den Umbau des Augsburger Hauptbahnhofs. Unter anderem soll demnach eine teure Straßenunterführung gebaut werden. 2006 habe die Stadt mit 70 Millionen Euro kalkuliert - der Bund der Steuerzahler prognostiziert bis zur voraussichtlichen Inbetriebnahme im kommenden Jahr Kosten von rund 300 Millionen Euro, denen man sich mit einem aktuellen Stand von rund 250 Millionen Euro derzeit immer weiter annähere.

Dieser Artikel ist teilweise mit Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erweitert worden.