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Nahost-Konflikt in Franken? Polizei wappnet sich für mehr Straftaten - "hohe Sensibilität"


Autor: Strahinja Bućan

, Sonntag, 15. Oktober 2023

Am vergangenen Wochenende ist der Konflikt in Nahost mit einer großen Hamas-Offensive gegen Israel eskaliert. Weltweit gibt es Solidarität mit Israel - aber auch mit den Palästinensern. Wie reagiert die Polizei auf Zusammenstöße zwischen den beiden Gruppen in der Region?
Eine Teilnehmerin einer Solidaritätskundgebung für Israel verteilt israelische Fahnen.


Am Wochenende ist es in Israel zur Eskalation er Gewalt gekommen - die Hamas hat eine großangelegte Terror-Offensive mit vielen Opfern gestartet. Auch in Franken ist die Solidarität mit Israel groß. Unter anderem in Nürnberg gab es eine große pro-israelische Demo, und auch in Bamberg trafen sich Menschen kurz nach Aufflammen der Gewalt zu einer Mahnwache.

Gleichzeitig machen aber auch Sympathisanten der Hamas auf sich aufmerksam. Vor allem in Oberfranken kam es zu zahlreichen Zwischenfällen - auch mit strafrechtlicher Relevanz. In Coburg sind seit dem Wochenende wiederholt antisemitische Schmierereien im Stadtgebiet aufgetaucht - der Schaden liegt im mittleren dreistelligen Bereich. In Bamberg besudelte ein Mann am Rande der Mahnwache auf dem Grünen Markt eine Israel-Fahne. Und zuletzt versuchten Unbekannte, einem Mann in Bayreuth eine Israel-Fahne zu entreißen. Er konnte gerade noch flüchten. 

Ist der Nahost-Konflikt schon in Franken? Polizeipräsidien mit "hoher Sensibilität"

Ebenso gab es in Mittelfranken bereits antisemitische und antiisraelische Zwischenfälle. Bis Freitag kam es "zu insgesamt sieben Vorfällen mit Bezug zum aktuellen Nahost-Konflikt beziehungsweise antisemitischen Bezug. Davon waren fünf Sachverhalte von strafrechtlicher Relevanz - unter anderem zwei Graffiti, eine sonstige Sachbeschädigung, eine Billigung von Straftaten und eine volksverhetzende Äußerung", so ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken gegenüber inFranken.de. Allein rund um die Pro-Israel-Demo am Mittwoch kam es zu mehreren Beleidigungen und ein Israel-Fähnchen wurde gestohlen. Dahingegen wurden in Unterfranken bisher keinerlei vergleichbarer Vorfälle registriert, wie ein Sprecher auf Nachfrage bestätigte.

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Befürchten die Polizeibehörden in Franken, dass die Spannungen zwischen beiden Gruppen zunehmen und möglicherweise eskalieren? "Prognostische Aussagen über den weiteren Verlauf sind nicht möglich, jedoch beobachten wir die Entwicklung mit hoher Sensibilität", heißt es vom Polizeipräsidium in Nürnberg. Auch in Unterfranken verfolgt man die Spannungen mit "hoher Sensibilität" und will "etwaige Schutzmaßnahmen an die Erkenntnislage" anpassen. In Bayreuth wird "seit Bekanntwerden der Situation in Nahost eine ständige Lagebewertung durchführt" und man ist "ebenfalls darauf vorbereitet, seine Einsatzmaßnahmen bedarfsorientiert auf jede Entwicklung anzupassen."

Wie die konkreten Maßnahmen aussehen, wollen die jeweiligen Polizeipräsidien mit Hinweis auf taktische Gründe nicht verraten. Alle drei Behörden geben jedoch an, eng im Austausch mit den betroffenen Stellen - also mit jüdischen Einrichtungen - zu stehen. Und auch mit weiteren zuständigen Sicherheitsbehörden sei man in engem Kontakt. 

Bereits mehrere antisemitische Zwischenfälle - bayerische Polizei soll hart durchgreifen

So hat auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein hartes und konsequentes Vorgehen gegen israelfeindliche Aktionen angekündigt. "Wir müssen alles tun, um jede Form von Gewalttaten der radikal-palästinensischen Seite zu unterbinden. Das gilt auch für jene, die israelfreundliche Kundgebungen zu stören versuchen", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in München.

"Die bayerischen Sicherheitsbehörden werden hier sehr genau hinschauen und konsequent gegen jede Gewalt, aber auch gegen jede Gewaltverherrlichung vorgehen", betonte Herrmann. Alle Polizeipräsidien im Land seien sensibilisiert worden, auf mögliche Gewaltaufrufe zu achten. "Die Sicherheit israelischer und jüdischer Einrichtungen hat für uns hohe Priorität."

Derzeit lägen aber für Bayern keine konkreten Gefährdungserkenntnisse vor, sagte Herrmann. «Bereits unmittelbar nach dem Angriff der radikalislamischen Palästinenser-Gruppe Hamas haben wir unsere Polizeipräsidien gebeten, die Schutzmaßnahmen für entsprechende Einrichtungen und Veranstaltungen engmaschig zu überprüfen und gegebenenfalls zu erhöhen.» Das Spektrum reiche von einer verstärkten Streifenpräsenz bis hin zu Standposten.

sbu mit Material von der dpa