Das ist nicht erst seit gestern bekannt: Bauland ist in Ebermannstadt Mangelware. Auf einen rechtskräftigen Bebauungsplan im Bereich "Debert" oder "Ehrlich" warten die Bürger seit dem Amtsantritt von Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE).

Die Vorschläge der Planer, die im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) gemacht wurden, wolle sie dem neuen Städteplaner vorlegen, der im Herbst bei der Stadt Ebermannstadt seinen Dienst antreten werde. Alle Bau-Wünsche würden gesammelt und bewertet. Das Ziel sei, herauszufinden, wo am schnellsten Bauland ausgewiesen werden könne.

Soll heißen: Bauwerber wie Lothar Götz, der im Bauerwartungsland Debert bauen will, müssen weiter warten. Da half es auch nichts, dass sich der Bauherr bereit erklärt hatte, für die Erschließung des Grundstückes selbst zu sorgen.

Im Außenbereich

Bürgermeisterin Christiane Meyer stelle unumstößlich klar: "Bei der Bauvoranfrage handle es sich um ein Grundstück außerhalb eines Bebauungsplanes. Daran ändere die Tatsache nichts, dass das Areal laut Flächennutzungsplan innerhalb eines Wohngebietes liege. Die baurechtlichen Voraussetzungen seien nicht erfüllt, die Bauvoranfrage sei abzulehnen.

Ludwig Brütting (FW) versuchte eine Brücke zu bauen. Er schlug vor, im Rahmen einer Ortsabrundungssatzung, so wie sie in vielen Ortsteilen praktiziert werde, nach einer Lösung zu suchen. Immerhin handle es sich um berechtigte Bau-Interessen und eine sinnvolle Fortführung der bestehenden Baugrenzen.

Bürgermeisterin Christiane Meyer widersprach. Das gehe nicht. Da habe sie beim Landratsamt nachgefragt. Da sei es auch völlig unerheblich, dass bereits Strom- oder Wasserleitungen verlegt seien. Außenbereich bleibt Außenbereich, bedauerte die Bürgermeisterin. Außerdem handle es sich um ökologisch wertvolle Flächen.

Doch Ludwig Brütting ließ nicht locker. Dann solle die Bauvoranfrage wenigstens in die Vorschlagsliste der ISEK-Planer für Bau-Erwartungsland aufgenommen werden. Nach seinen Informationen hätten die Architekten, die sich mit dem Thema Bauland beschäftigt hatten, die Flächen am Debert nicht mit aufgenommen. Das müsse schnellstmöglich nachgeholt werden, forderte Brütting. Unterstützung von seinen Ratskollegen erhielt er dabei allerdings nicht. Sie beschränkten sich darauf, die Bauvoranfrage abzulehnen. Einstimmig!


Kommentar von Josef Hofbauer

Selbstverständlich ist es klug, Sachverständige von außen einen neutralen Blick auf interne Abläufe und Strukturen werfen zu lassen. Das verhindert Betriebsblindheit, eröffnet neue Perspektiven. So rieten im Zuge des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK), die Architekten Jörg Franke und Reinhard Hutzelmann, beim Thema Baulandausweisung von neuen Baugebieten ab. Erst sollen die Baulücken geschlossen werden.

Die Planer machten aber auch deutlich, dass es sich bei ihrer Sicht der Dinge lediglich um Vorschläge handle. Die Entscheidungsfreiheit liege nach wie vor beim Stadtrat. Stimmt! Seine Aufgabe ist es, Vorschläge aufzugreifen, zu untersuchen, zu bewerten und zu entscheiden. Statt sich dieser Diskussion zu stellen und Verantwortung zu übernehmen , schließen sich die Mitglieder der Ebermannstadter Ausschüsse und des Stadtrates der Meinung von Gutachtern an, übernehmen Vorschläge von Fachbehörden und "Experten". Für die eigene Überzeugung zu kämpfen, war gestern. Das gilt für die Räte der NLE ebenso, wie die Kollegen der CSU und anderer Gruppierungen. So degradieren sich die Bürgervertreter selbst zu "Ja-Sagern".

Ein Beispiel: Man könne auch in Ebermannstadt im Zuge einer Ortsabrundungssatzung Bauland ausweisen, schlug Ludwig Brütting (FW), der bei dieser Thematik nicht stimmberechtigt war, vor. Eine Diskussion darüber erstickte jedoch Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) im Keim. Das Landratsamt werde das nicht genehmigen. Das verschlug den Räten die Sprache. Sie folgten der Verwaltungsvorlage. Aber so macht sich der Stadtrat zunehmend entbehrlich.