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Werner Wolf will Söder anpumpen


Autor: Karl-Heinz Frank

Gräfenberg, Mittwoch, 17. Oktober 2012

Die Gräfenberger Schulden steigen weiter. Nachdem sich die Hoffnung auf Strukturhilfen zerschlagen hat, will der Bürgermeister im Finanzministerium um Unterstützung werben.
Gräfenbergs Bürgermeister Werner WolfFoto: ft


In Gräfenberg ist kein Ende der Verschuldung abzusehen. Vielmehr geht Stadtkämmerer Ernst Steinlein für das Haushaltsjahr 2013 von einem zusätzlichen Kreditbedarf in Höhe von 1,2 Millionen Euro aus.
Die finanzielle Lage der Stadt verschärft sich sogar noch, nachdem sich laut Steinlein inzwischen auch die Hoffnung auf zusätzliche Mittel aus den Strukturhilfen zerschlagen haben. Das liege daran, dass Gräfenbergs Finanzkraft in den vergangenen Jahren auf 19 Prozent unter den Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen gefallen sei. Für eine Finanzhilfe aber hätte Gräfenberg 20 Prozentpunkte unter dem Landesdurchschnitt liegen müssen.

Kreisumlage sinkt


Allerdings kann Gräfenberg unverändert auf Ausgleichsmittel für den Gewerbesteuerausfall in den vergangenen Haushaltsjahren hoffen.
"Für das laufende Haushaltsjahr zeichnet sich ein Plus bei den Gewerbesteuer- und Grundsteuereinnahmen ab", sagte Steinlein. Hinzu komme, dass Gräfenberg im nächsten Jahr für die Kreisumlage 120 000 Euro weniger aufzubringen müssen.
Auch die Schlüsselzuweisungen werden wegen der niedrigen Finanzkraft höher ausfallen.
Steinlein fürchtet indes, dass dieses Plus alleine schon durch die gestiegenen Energiekosten wieder aufgefressen werden könnte.

Noch im Oktober und damit vor Beginn der Haushaltsberatungen will Gräfenbergs Bürgermeister Werner Wolf (FW) deshalb das Gespräch mit dem bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU) suchen.
Wolf will Söder in diesem Zusammenhang nochmals die finanzielle Zwangslage der Stadt Gräfenberg deutlich vor Augen führen.
Zweiter Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD) rief die Stadt Gräfenberg derweil allen Engpässen zum Trotz dazu auf, sich um die städtischen Liegenschaften zu kümmern. Die Liegenschaften dürften unter keinen Umständen dem Verfall preisgegeben werden.