Werner Wolf will Söder anpumpen
Autor: Karl-Heinz Frank
Gräfenberg, Mittwoch, 17. Oktober 2012
Die Gräfenberger Schulden steigen weiter. Nachdem sich die Hoffnung auf Strukturhilfen zerschlagen hat, will der Bürgermeister im Finanzministerium um Unterstützung werben.
           
In  Gräfenberg ist  kein Ende der  Verschuldung abzusehen. Vielmehr  geht  Stadtkämmerer Ernst Steinlein    für das Haushaltsjahr 2013    von einem zusätzlichen Kreditbedarf in Höhe von 1,2 Millionen Euro aus. 
Die finanzielle Lage der Stadt  verschärft sich sogar noch,  nachdem  sich  laut Steinlein   inzwischen auch die Hoffnung auf zusätzliche Mittel aus den Strukturhilfen   zerschlagen haben.  Das liege daran, dass  Gräfenbergs Finanzkraft in den vergangenen Jahren auf  19 Prozent unter den Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen gefallen sei. Für eine   Finanzhilfe aber hätte Gräfenberg   20 Prozentpunkte unter dem Landesdurchschnitt liegen müssen.  
  
   Kreisumlage  sinkt 
 Allerdings kann Gräfenberg unverändert  auf   Ausgleichsmittel für den Gewerbesteuerausfall in den vergangenen Haushaltsjahren hoffen.   
"Für  das laufende  Haushaltsjahr zeichnet sich ein Plus  bei den Gewerbesteuer- und Grundsteuereinnahmen ab", sagte Steinlein.  Hinzu komme, dass Gräfenberg im nächsten Jahr  für die Kreisumlage  120 000 Euro weniger aufzubringen müssen.  
Auch die  Schlüsselzuweisungen werden wegen der niedrigen Finanzkraft höher ausfallen. 
Steinlein fürchtet indes, dass   dieses Plus alleine  schon durch die gestiegenen Energiekosten wieder aufgefressen werden könnte. 
Wolf will Söder in diesem Zusammenhang nochmals die finanzielle Zwangslage der Stadt Gräfenberg deutlich vor Augen führen.
Zweiter Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD) rief die Stadt Gräfenberg derweil allen Engpässen zum Trotz dazu auf, sich um die städtischen Liegenschaften zu kümmern. Die Liegenschaften dürften unter keinen Umständen dem Verfall preisgegeben werden.