Druckartikel: Welche Spenden darf die Stadt Forchheim annehmen?

Welche Spenden darf die Stadt Forchheim annehmen?


Autor: Ekkehard Roepert

Forchheim, Freitag, 02. Februar 2018

Eine Verschärfung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes zwang auch die Forchheimer Politik, den Umgang mit Spenden neu zu regeln.
Diese      8000 Euro-Spende          in Form eines Denkmals       im Ortsteil  Kersbach   bereichert  die Stadt    seit   dem Jubiläumsjahr 2017.           Ekkehard Roepert


Welche Spenden darf die Stadt Forchheim annehmen? Und wie kann sie den Anschein verhindern, bestechlich zu sein? Diese Fragen sorgten im September für Unruhe unter den Forchheimer Stadträten.

Auch deshalb, weil der Tatbestand der Vorteilsnahme durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz des Bundes verschärft worden war. Daher hatte CSU-Stadtrat Hans-Werner Eisen, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, auf "Rechtssicherheit" und auf eine "Handlungsempfehlung im Umgang mit Geschenken" gedrängt. Seit Oktober folgt die Stadt nun der im September beschlossenen neuen Praxis: Kämmerer Detlef Winkler informiert die Stadträte im Finanzausschuss über jede Spende.

Wie der neue Umgang mit Spenden unter den Stadträten angenommen wird und welche Spenden die Stadt Forchheim überhaupt bekommt, lesen Sie in einem ausführlichen inFranken-Plus Artikel unter www.infranken.de.