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Vorwurf der Manipulation: Wahl in Effeltrich ist gültig


Autor: Andreas Oswald

Effeltrich, Donnerstag, 17. Juli 2014

Auf Grund von Manipulationsvorwürfen hat das Landratsamt Forchheim die Breifwahl in Effeltrich überprüft. Jetzt steht das Ergebnis fest: Es gibt keine Anhaltspunkte für Schummeleien - die Wahl wird für rechtskräftig erklärt.
Foto: Nicolas Armer/dpa


Die neu gewählte Bürgermeisterin Kathrin Heimann (DEL) kann aufatmen, wenn sie jetzt Post vom Landratsamt erhält: Die Briefwahl ist überprüft. "Die Wahl wird für rechtskräftig erklärt", teilt Pressesprecherin Kathrin Schürr mit.

Zur Erinnerung: Bürger der Gemeinde Effeltrich hatten beim Landratsamt Forchheim als Rechtsaufsichtsbehörde moniert, dass es bei der Stichwahl nicht mit rechten Dingen zugegangen sein könne und eine Manipulation vermutet. In der Kritik standen unter anderem die extremen Zugewinne der nur knapp gewählten Bürgermeisterin Heimann, gegenüber ihrem Rivalen Bernd Nägel (CSU). Außerdem war daran Anstoß genommen worden, dass der frühere Bürgermeister Richard Schmidt (FW) eigenhändig Briefwahlunterlagen in Gaiganz verteilt habe.

Keine Indizien gefunden

Wie die Pressestelle mitteilt habe das Landratsamt die vorgetragenen Argumente überprüft, sich vor Ort ein Bild gemacht und Beteiligte angehört. Es konnten keinerlei Beweise gefunden werden, die eine Aufhebung der Bürgermeisterwahl rechtfertigen würden.

Was die Kritik an Ex-Bürgermeister Schmidt betrifft, erklärt Landratsamts-Geschäftsbereichsleiter Frithjof Dier, dass Schmidt zwar "höchstens zehn" unausgefüllte Briefwahlunterlagen nach Gaiganz mitgenommen habe, um Porto zu sparen und die Frist kurz gewesen sei - dies aber sei legitim, wie Dier betont.

"Das Landratsamt stellt ausdrücklich fest, dass es keine Anhaltspunkte für eine systematische Wahlmanipulation gibt", heißt es in der Pressemitteilung der Behörde. Im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt Pressesprecherin Kathrin Schürr, es gelte wie vor Gericht der Grundsatz: "Im Zweifel für den Angeklagten."

Enttäuschung bei den Kritikern

Ganz anders sieht dies Friedrich Wolf, der zu den Wahlanfechtern gehört. Die Indizien sprächen für Manipulation. Doch während es im Strafrecht Indizienurteile gebe, werde dies im Verwa ltungsrecht ignoriert. "Bei dieser Entscheidung lachen doch die, die manipuliert haben - bei dieser Meinung bleibe ich", betont der ehemalige Briefwahlvorsteher.