Unterirdisches City-Management
Autor: Ekkehard Roepert
Forchheim, Donnerstag, 18. Februar 2016
Forchheim investiert 19 Millionen Euro. Einige Ausgaben erscheinen unattraktiv, etwa die 2,8 Millionen Euro für die Garage am Paradeplatz.
Die Wirtschaftspolitik der Stadt kann sich sehen lassen: Die Gewerbesteuern in Höhe von 10,9 Millionen Euro sind im Haushalt 2016 die wichtigste Einnahmequelle. Doch wie wenig die Große Kreisstadt Forchheim von dieser Einnahme hat, zeigt ein Blick auf die Kreisumlage, den "größten Einzel-Brocken" (Kämmerer Detlef Winkler), den es im Etat zu stemmen gilt: 14,88 Millionen Euro Umlage muss die Stadt an den Landkreis überweisen, also weit mehr, als sie durch ihr Gewerbe eingespielt hat.
Saldo, der erleichtert
Doch erleichternd sei vor allem der Blick auf den "Saldo der laufenden Verwaltungstätigkeit", betonen Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) und Kämmerer Detlef Winkler. Denn der Saldo beträgt 3,1 Millionen Euro.
Stellt man diese Zahl der Tilgung von 2,34 Millionen Euro gegenüber, so verbleibt ein Gewinn von 800 000 Euro, der den Forchheimer Etat des Jahres 2016 als genehmigungsfähig ausweist.
Noch fehlt die Zustimmung des Stadtrates zum Haushalt 2016. Doch im Finanzausschuss am Mittwoch haben mit Ausnahme der Grünen sämtliche Fraktionen der Haushaltssatzung zugestimmt. Demnach wird die Stadt im laufenden Haushaltsjahr 19 Millionen Euro investieren. Die höchste Investition kommt dem Ortsteil Kersbach zugute: 3,9 Millionen Euro werden dort in die neue Schule investiert. Insgesamt wird der Schulneubau 6,18 Millionen Euro kosten.
Hohe Ausgaben auch in der Stadtmitte: 2,8 Millionen Euro kostet die Sanierung der Tiefgarage am Paradeplatz im laufenden Jahr. 2017 werden für die Sanierung weitere 1,2 Millionen Euro ausgegeben. Nimmt man das zuletzt sanierte Parkhaus Kronengarten hinzu, dann gibt die Stadt für das Parken in der Innenstadt 6,5 Millionen Euro aus. "Das ist das teuerste City-Management überhaupt", betont OB Stumpf die Bedeutung der auf den ersten Blick unspektakulären Maßnahme am Paradeplatz. Aber nach 35 Jahren müsse der Stahlbeton der Tiefgarage nun mal erneuert werden; ohne die Sanierung der Garage käme das Einkaufen in der Innenstadt zum Erliegen, sagte Franz Stumpf.
Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen rund 100 Millionen Euro. Ende des vergangenen Jahres lag der Schuldenstand Forchheims bei 22,6 Millionen Euro. "Um einen Stillstand zu vermeiden" habe er 2016 einer Neuverschuldung von 4,5 Millionen Euro zugestimmt, sagte OB Franz Stumpf: "Dadurch können heuer Dinge für die nächsten Jahre angeschoben werden."
Zu diesem "Anschub" zählt beispielsweise auch die Generalsanierung des Rathauses - alleine für die Planungskosten werden heuer 800 000 Euro benötigt. Und in die Sanierung der Adalbert-Stifter-Schule steigt die Stadt heuer mit einer halben Million Euro ein. In den kommenden drei Jahren wird die Sanierung der Stifter-Schule sieben Million Euro kosten.
Wegen besagter Neuverschuldung wird der Schuldenstand am Ende des Jahres 27,132 Millionen Euro betragen. Damit wird die Verschuldung pro Einwohner bei 868 Euro liegen.
Wie mühsam die jährlichen Etat-Verhandlungen sind, das verdeutlichte Kämmerer Winkler mit folgender Zahl: Rund 33 Millionen Euro betrug die Summe zu jenem Zeitpunkt, als die Wünsche sämtlicher Referate auf dem Tisch lagen. Um den investiven Haushalt auf die jetzt vorliegenden 19 Millionen zu reduzieren, mussten folglich "13 Millionen rausgekürzt werden".