Transparent und doch undurchschaubar
Autor: Josef Hofbauer
Forchheim, Mittwoch, 20. Sept. 2017
Das Duale-System-Deutschland sei undurchschaubar, klagen die Grünen des Umweltausschusses im Kreis Forchheim. Sie kritisierten die mangelnde Kontrolle.
Der Bau der Müll-Umladestation mit einem geplanten Kostenvolumen von 894 000 Euro geriet im Vergleich zu den aktuellen und geplanten Verwertungsquoten nahezu zur Nebensache. Die Vergabe der Tief- und Betonbauarbeiten für die Müllumladestation in Gosberg an die Firma Mühlherr-Bau aus Sonneberg nahmen die Mitglieder des Gremiums ebenso zur Kenntnis, wie den Auftrag an die Firma Jessen, die mit den Stahlbauarbeiten für dieses Projekt beauftragt wurde. Die Kosten für die Tiefbauarbeiten bezifferte Deponieleiter Gerhard Raab auf rund 542 000 Euro, die Metallbauarbeiten auf rund 230 000 Euro.
Vor dem Hintergrund steigender Verwertungsquoten, wollten die Kreisräte von Bündnis 90/ Die Grünen wissen, wie hoch die derzeitige Recyclingquote ist und wie diese Quote gesteigert werden könne. Die Grünen hatten auch nach der Quote der Fehlwürfe beim Gelben Sack gefragt und wollten wissen, was mit dem Rest passiert, der nicht recycelt werden kann. Franziska Hofmeister, Leiterin des Geschäftsbereiches Abfallwirtschaft am Landratsamt hatte diese Fragen an die Duales-System-Deutschland GmbH (DSD) weitergeleitet.
In dem Antwortschreiben hieß es lediglich: Die dem Unternehmen angeschlossenen Betriebe hätten im Vorjahr 1,7 Millionen Tonnen Abfälle eingesammelt, verwerte und recycelt und die hergestellten Sekundärrohstoffen in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt. Die Quoten reichten von 60 Prozent bei Leichtverpackungen aus Kunststoff und Aluminium über 70 Prozent für Weißblech und Papier bis zu 75 Prozent bei Glas. Die Fehlwurfquote wurde auf 20 Prozent geschätzt. Genauere Angaben seien schwierig weil Fehlwürfe als "Sortierrest" ausgewiesen würden, die "energetisch verwendet", sprich verbrannt, würden.
Diese Informationen befand Kreisrat Roland Kraus (Die Grünen) für viel zu allgemein. "Damit kann ich nicht zufrieden sein", kritisierte er, denn niemand von außerhalb des Systems könne nachprüfen, ob die genannten Zahlen auch den Tatsachen entsprächen. Die Politik, so Kraus, sei daher die einzige Möglichkeit, hier Einfluss zu nehmen. Der Grünen-Politiker bat darum, über den Bayerischen Landkreistag Einfluss auf die Neufassung des Verpackungsgesetzes, das ab 1. Januar 2019 gelten soll, zu nehmen.
Kraus bedauerte, dass die Recyclingquote seit Jahren bei 36 Prozent stagniere und jährlich zehn Millionen Tonnen Müll im Meer landeten. "Da ist nichts besser geworden", kritisierte der Kreisrat, der zu einer Änderung des Konsumverhaltens aufrief.
Wolfgang Fees (SPD) reduzierte die Thematik auf eine Systemfrage. "Es geht darum ob das bestehende System im Prinzip funktioniert und nur verbessert werden muss oder ob wir aus dem System komplett aussteigen müssen, weil es nicht funktioniert." Hans-Jürgen Dittmann (CSU) hatte das Gefühl, die Menge des Abfalls sei im Laufe der letzten Jahre zurückgegangen. Im Hinblick auf den Gelben Sack sah er die Öko-Bilanz in einer Schieflage, denn es werde viel Wasser verschwendet, die Plastikbecher zu säubern. Dittmann mahnte aber auch: "Wir dürfen die Verantwortung nicht mit dem Müll abgeben."
Edwin Dippacher (CSU) unterstrich, dass niemand in diesem Gremium wisse, was mit dem Müll passiert. Offenbar werde aber viel gemacht, denn wenn der Gesetzgeber die Verwertungsquoten anheben wolle, müsse es dafür Grundlagen geben. Allerdings stelle sich die Frage, ob im Landkreis Forchheim diese neuen Grenzen bereits erreicht seien und was zu tun sei, um diese Förderungen erfüllen zu können. "Wir sind diesbezüglich schon sehr empfindsam geworden", fand Dippacher, der mahnte, nicht leichtfertig zu werden. Der Müll müsse weiterhin sorgfältig getrennt werden.
Auch Manfred Hümmer (FW) fand das System besser als seinen Ruf. "Wenn 80 Prozent der Wertstoffe bereits recycelt werden, ist das bereits ein riesiger Fortschritt." Nichtsdestotrotz müsse jeder sein Konsumverhalten ändern. "Wenn Müll tonnenweise nach China verschifft und dort verbrannt wird, ist das natürlich der falsche Weg", fand Hümmer, der daran erinnerte, dass diese Diskussion besser im Deutschen Bundestag geführt werden sollte.