Vor sechs Jahren war es etwas Besonderes, als die Informationssäule am Zentralen Omnibus-Bahnhof internetfähig gemacht wurde. Bildschirm und Tastatur wurden in die Säule integriert. So konnten sich Besucher und Busreisende mit dem World Wide Web verbinden.

Heute wirkt die Informationssäule aus dem Jahr 2009 wie ein Relikt einer vergangenen Epoche. Fast jeder trägt ein Handy oder Tablet bei sich. Doch einen öffentlichen drahtlosen Zugang zum Internet (W-Lan) gibt es in Forchheim bislang nicht.

Fehlende Modernität
In der jüngsten Ratssitzung beklagte Josua Flierl die "fehlende Modernität" in der Stadt. Der CSU-Rat vermisst einen Hotspot am Rathaus. Zwar gebe es für Stadträte einen "Tagescode", um das W-Lan rathausintern nutzen zu können. "Aber es gehört dazu, dass das W-Lan offen ist. Der Bürger kann sich anmelden - das hat mit Service und Bürgerfreundlichkeit zu tun." Was im Laden seiner Freundin funktioniere, meint Flierl, das solle auch in einer modernen Verwaltung möglich sein: "Das W-Lan öffentlich zu machen, kostet kaum etwas und bringt Sympathie."

Stadt als Provider
Bisher trete sie "selber als Provider auf", teilt die Stadt zu diesem Thema über ihre Pressesprecherin Franka Struve mit. "Mit der Eingabe des Hotspot Passwortes - zum Beispiel in der Stadtbücherei - akzeptiert der Nutzer die Firewall der Stadtverwaltung und dass bestimmte Internet-Seiten gesperrt sind." Knifflig sei die Frage, ob der Hotspot-Betreiber für Rechtsverletzungen Dritter hafte oder nicht, sagt Struve. "Theoretisch müsste sich jeder Nutzer einzeln registrieren. Viele Anbieter von Hotspots bedienen sich gewerblicher Provider, um die Haftungsfrage auf diesen Provider zu übertragen."

Hoffnung macht die Stadt mit dem Hinweis, dass im Juni eine Gesetzesänderung anstehe; die Haftungsfrage bei Hotspot-Betreibern werde relativiert. "Diese Gesetzesänderung bleibt auf jeden Fall abzuwarten", sagt Struve.
Solange die Stadt wartet, teilt auch SPD-Stadtrat Uwe Kirschstein das Urteil von der "fehlenden Modernität". Selbst für Stadträte sei es ja oft schwierig "und mit Rennerei verbunden", den Tagescode für das W-Lan zu kriegen. Mittlerweile könne doch der Download "frei von gefährlichen Inhalten" organisiert werden", sagt Kirschstein. "Es ist schwach, dass die Verwaltung das nicht besser geregelt bekommt."

Kritisch sieht Uwe Kirschstein zudem den Umgang der Verwaltung mit dem Ratsinformationssystem. Noch immer würden keine Protokolle und Beschlüsse eingestellt. Solange das nicht funktioniere, verzichte er auch gern auf eine mögliche App zum Informationssystem. Zumal die Entwicklung so einer App "schnell mal mehrere 50 000 Euro kosten kann".

Knopfdruck statt einloggen
CSU-Rat Flierl dagegen sieht in der App ein wichtiges Arbeitsmittel. "Die gibt es üblicherweise zu jedem Ratsinformationssystem", weiß Flierl. "Hätten wir diese App, bräuchte man sich nicht jedes Mal über den Browser einloggen, sondern wäre mit einem Knopfdruck drin."

Doch die Stadt hat Bedenken. Die "datenschutzrechtliche Position" müsse überprüft werden. "Zentral bleibt sicher die Frage, welche Daten ins Ratsinformationssystem eingestellt werden, wie stark es genutzt wird und ob sich die Anschaffung einer App lohnt", sagt Pressesprecherin Franka Struve. Die Diskussion über Umfang und Inhalt der Veröffentlichungen müsse weiter im Forchheimer Stadtrat geführt werden, meint die Sprecherin: "Eine App würde den Zugriff auf die Daten nur vereinfachen."