Wer am Donnerstag die Internetseite der Stadt Ebermannstadt besucht hat, dürfte sich vielleicht gewundert haben. "Im Jahr der Kommunalwahlen heißt es nicht ,Bürgerversammlung' sondern ,Bürgergespräche CSU'", stand da geschrieben. Zu jenen, die sich nicht nur gewundert, sondern richtig geärgert haben, gehörte Christiane Meyer.

Die Vorsitzende der Neuen Liste Ebermannstadt (NLE) warf der Ebermannstadter Verwaltung daraufhin vor, gegen den Grundsatz der freien Wahl und der Chancengleichheit zu verstoßen. Meyer will im Frühjahr selbst Bürgermeisterin von Ebermannstadt werden.

Kraus erklärt sich
Ebenso verärgert reagierte jetzt Ebermannstadts Bürgermeister Franz Josef Kraus (CSU) auf die Vorwürfe Meyers.

Die NLE habe vorschnell geurteilt und dabei selbst allen Regeln des Fairnessgebots zuwidergehandelt.

Kraus verwahrte sich gegen den von Meyer erweckten Verdacht, dass er oder die CSU Wahlkampf auf dem Rücken der eigentlich überparteilichen Wählerversammlungen machen wollen. Kraus betonte, dass er von der CSU eine Liste mit den Terminen der nächsten Bürgergespräche bekommen habe.

Diese Liste will Kraus dann am nächsten Tag einem Mitarbeiter der Rathausverwaltung übergeben haben. Dieser habe sie allerdings nicht, wie eigentlich vorgesehen, unter den Link "Kommunalwahlen 2014" eingetragen, sondern unter der Rubrik "Bürgerversammlungen" eingetragen.

Offene Frage
Wie der von Meyer monierte Satz "Im Jahr der Kommunalwahlen heißt es nicht Bürgerversammlung' sondern ,Bürgergespräche CSU'", auf die Seite gekommen ist, ist allerdings unklar. Es ist möglich, dass ihn der betreffende Mitarbeiter eigenmächtig formuliert hat.

"Als man mich gestern Abend auf den Fehler aufmerksam gemacht hatte, gab ich sofort die Anweisung, die Termine der CSU-Bürgergespräche wieder zu entfernen und in die richtige Rubrik zu setzen. Das war am Freitag bereits nachvollziehbar", sagte Kraus.

Die Rubrik "Kommunalwahl" sei ihrerseits ausdrücklich als Informationsplattform für die Parteien eingerichtet worden. Nicht um Wahlwerbung zu betreiben, sondern um die Bürger mit den Wahlvorschlägen bekannt zu machen und auf wichtige Veranstaltungen zu verweisen. Dieses Angebot werde inzwischen auch von den Freien Wählern genutzt.

"Die Ebermannstadter CSU hat es sicherlich nicht nötig, die Bevölkerung unter dem falschen Vorwand einer Bürgerversammlung zum Besuch der CSU-Bürgergespräche zu animieren", sagte Kraus.

Der Ebermannstadter CSU-Bürgermeisterkandidat Rainer Schmeußer wertet die Angelegenheit ebenfalls als einen "Kanzleifehler" auf der Homepage der Stadt Ebermannstadt. Der Eindruck, in Ebermannstadt werden amtliche und parteipolitische Termine miteinander vermengt, dürfe nicht entstehen. Auch deshalb habe die Verwaltung richtig und schnell reagiert.

"Nachdenklich stimmt mich dabei aber, dass hier ein politischer Mitbewerber unbegründet und offenbar auf reine Vermutungen gestützt einmal mehr vorschnell und pauschal geurteilt hat", saget Schmeußer.
Man hätte doch einfach einmal nachfragen und auf diese Weise die Missverständnisse aus der Welt schaffen können. Der CSU-Kandidat meint damit die NLE und ihre Spitzenkandidatin.