Die Kommunalberatung Schulte/Röder hat eine neue Entwässerungssatzung und Beitrags- und Gebührensatzung für die Gemeinde Hallerndorf erarbeitet. Heinrich Schulte stellte diese den Gemeindevertretern nun vor.
Notwendig war dies, weil die bisherigen Satzungen nach Auskunft der Kommunalaufsicht nichtig waren. Die neuen Satzungen treten eine Woche nach deren Bekanntgabe im Amtsblatt der Gemeinde in Kraft und bilden nicht nur für künftige Berechnungen eine rechtssichere Grundlage, sondern auch für die noch ausstehenden Nachberechnungen.

Neue Beträge

Künftig werden die Herstellungsbeiträge 1,41 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 10,07 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche betragen.

Wer beispielsweise einen 40 Quadratmeter großen Wintergarten angebaut und diesen Anbau noch nicht gemeldet hat, wird demnächst eine Rechnung von rund 400 Euro zu zahlen haben. Da der Gleichbehandlungsgrundsatz gilt, sind sämtliche bisher nicht erfassten Flächen nachzuberechnen, erklärte Schulte. Er erläuterte weiter, dass alle bisher gezahlten Beiträge bestandskräftig und erledigt seien.

Gemeinderat Werner Fischer (WG Hallerndorf) wollte wissen, wie lange eine Nachberechnung möglich sei. 20 Jahre lang, beschied Schulte, die sich auf 25 Jahre verlängern könnten, wenn der Erbauer des Wintergartens diesen nicht bei der Gemeinde angegeben hat.

Eindeutiges Votum

Die neue Entwässerungssatzung wurde ebenso wie die neue Beitrags- und Gebührensatzung und die notwendige Übergangsregelung einstimmig von den Gemeindevertretern verabschiedet.

Bürgermeister Torsten Gunselmann (FWG) informierte die Gemeindevertreter darüber, dass sich die Bürger in Schnaid nach dem Vortrag von Wolfgang Harrer vom Ingenieurbüro Sauer und Harrer eindeutig für die Eingliederung ihrer Trinkwasserversorgung an den Zweckverband ausgesprochen hatten. Vor der Eingliederung muss die Gemeinde noch die Zubringerleitung vom Hochbehälter Stiebarlimbach nach Schnaid und zum Kreuzberg verlegen, die Druckerhöhungsanlage im Hochbehälter Stiebarlimbach installieren lassen und - wenn der Landkreis die Ortsdurchfahrt in Schnaid saniert - die entsprechend dort liegenden Wasserleitungen erneuern. Die dafür fälligen Verbesserungsbeiträge in Höhe von 490 000 Euro müssen entsprechend geleistet werden.

Ebenso wurden die Schnaider Bürger über die Beiträge zur Finanzierung der Entwässerung und Wasserversorgung informiert. Bis zur Eingliederung des Hallerndorfer Ortsteils in den Zweckverband gilt eine neue Wasserabgabesatzung, eine neue Beitrags- und Gebührensatzung und eine Übergangsregelung, die von den Gemeindevertretern einstimmig verabschiedet wurde.

Denkmal unter der Erde

Ebenso votierten die Gemeindevetreter einstimmig für die notwendige Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtungen im Gemeindeteil Schnaid.

Vor der Erschließung des Baugebiets "Boint" in Hallerndorf wurde eine Rettungsgrabung vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege veranlasst, da sich das Baugebiet auf einem Bodendenkmal aus der Spät-Laténezeit befand.

Dabei konnte Grabungsleiter Magnus Wintergerst insgesamt 176 Fundeinheiten bergen. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist die Gemeinde Hallerndorf zwar Eigentümer der Funde, das Bayerische Landesamt empfahl jedoch, die Funde dem Freistaat Bayern, genauer gesagt der Archäologischen Staatssammlung in München zu schenken. Dort können die Funde fachgerecht gelagert und verwaltet werden.

Falls die ausgegrabenen Scherben und Steine in Hallerndorf ausgestellt werden sollten, könnten sie jederzeit als Leihgabe zurück in die Gemeinde, berichtete Gunselmann. Die Vertreter der JAB votierten für einen Verbleib der Funde in der Gemeinde, wurden aber von den anderen Gemeindevertretern überstimmt, so dass die Hallerndorfer Fundstücke mit zwei Gegenstimmen künftig in München aufbewahrt werden.