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Markt Hiltpoltstein hat keinen Raum für große Sprünge


Autor: Petra Malbrich

Hiltpoltstein, Dienstag, 17. März 2015

Trotz der angespannten Haushaltslage will der Markt Hiltpoltstein nicht ganz auf Investitionen verzichten. Das meiste Geld fließt in die Straßensanierung.
Der Bau der Abwasseranlage hat der Gemeinde Hiltpoltstein viel Geld gekostet. Foto: Petra Malbrich


Einige dicke Brocken will die Gemeinde Hiltpoltstein in diesem Jahr stemmen. Im Haushalt eingeplant sind 125 000 Euro für die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Großenohe, die vom Amt für ländliche Entwicklung bezuschusst wird. Angepackt werden sollen ferner das "Gässchen" (50 000 Euro), die Verbindung von der Hauptstraße zur Schule, die Brandschutztüren für die Schule (15 000 Euro) und die Friedhofstüren (7000 Euro). Damit ist der kaum vorhandene Spielraum auch schon ausgeschöpft.


Umlagen schlagen zu Buche


"Die Umlagen schlagen zu Buche. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt ist relativ niedrig, da 116 000 Euro alleine für die Tilgung aufgebracht werden müssen. Somit bleiben noch 60 000 Euro für Investitionen", erklärte Kämmerer Ernst Steinlein im Gemeinderat nach der Diskussion um die Sanierung der Schultoiletten, die von manchem als dringend erachtet wurde. "Die Kinder gehen in der Schule nicht auf die Toilette", beklagte Michael Knauer (BfH) den Zustand der sanitären Anlagen. Bürgermeisterin Gisela Bauer (BfH) würde die Renovierung gerne im Haushalt einplanen. Allerdings erinnerte sie daran, dass der Markt Strukturhilfe erhalten habe. "Wir müssen uns mit unseren Ausgaben nach der Decke strecken."

Einsparungen etwa beim Posten Straßen seien nicht möglich, da der vorgesehene Betrag von 55 000 Euro nur für den Winterdienst und die laufenden Unterhaltskosten diene - eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. "Wenn es irgendwie geht, quetschen wir die Toiletten mit rein", versprach die Bürgermeisterin, die einen Kostenvoranschlag einholen möchte.


Spielplatz noch strittig


Selbst wenn die Dorferneuerung durch Planungs- und Abstimmungsprozesse verzögert wird, so muss der Betrag in der Planung bleiben, um die Förderung nicht zu gefährden. Für defekte Hydranten wurden 5000 Euro eingeplant, 3000 Euro für den Kinderspielplatz. Ob dieser zur Dorferneuerung hinzugezogen wird, ist fraglich. Die Elterninitiative Spielplatz hatte schon vorher mitgeteilt, dass sie die Neugestaltung lieber anders lösen würde. Vor allem aus zeitlichen Gründen, damit ihre Kinder auf dem Platz auch noch spielen können.

Zu allem Überfluss hat auch das Gemeindeauto den Geist aufgegeben, weshalb noch schnell 20 000 Euro eingetragen werden mussten. Gisela Bauer hoffte, ein gutes gebrauchtes Auto zu finden. "Bei dem Haushalt kann man keine Sprünge machen", waren sich Bürgermeisterin und Kämmerer einig.

Gerhard Leistner hielt die Umlagen-Zahlungen für "enorm hoch": 242 000 Euro VG-Umlage, 201 000 Euro für den Kindergarten und 131 000 Euro für die Kläranlage. "Es hieß immer, dass die Umlagen sinken werden, stattdessen wird es jährlich mehr."


Großes Defizit bei Wasserversorgung


Die Abwasserbeseitigung sei eine Sondersituation, erklärte Steinlein, und erstmals im Haushalt enthalten. Alleine bei der Wasserversorgung sei ein Defizit von 500 000 Euro entstanden, für das die Kommune aufkommen müsse. Letztlich muss ein Kredit von knapp 400 000 Euro aufgenommen werden.

1,58 Millionen Euro Schulden hatte die Gemeinde bei Bauers Amtsantritt. Bei 1,1 Millionen Euro stehen die Verbindlichkeiten nun. "2011 musste sogar noch ein Kredit aufgenommen werden, um die anderen Kredite bezahlen zu können", warf der Kämmerer ein. Die erhaltene Strukturhilfe sei als Defizitausgleich verwendet worden.

"Aber wir haben die Kläranlage gebaut, die Straßen gerichtet", betonte die Bürgermeisterin am Ende der Sitzung und lobte das "eiserne Haushalten" der Gemeinderäte trotz der gigantischen Themen, die angegangen worden seien.