Kunreuth hat kein Geld zu verschenken
Autor: Franz Galster
Kunreuth, Freitag, 27. März 2015
Kunreuth steht finanziell gut da, muss aber dennoch einen Kredit aufnehmen. Künftig will die Gemeinde die Kosten in Rechnung stellen, die beim Einsatz ihrer Feuerwehr anfallen.
von unserem Mitarbeiter Franz Galster
Kunreuth — Die Eckdaten des Kunreuther Haushalts für das laufende Jahr hat jetzt Kämmerer Matthias Zeißner den Gemeinderäten vorgestellt. "Die Gemeinde Kunreuth steht nach wie vor finanziell sehr gut da", zog Zeißner ein positives Resümee. Langfristige Kredite bestehen demnach wie schon in den Vorjahren nicht. Der Haushalt schloss am Jahresende 2014 mit einem Fehlbetrag von 570 000 Euro ab.
Dies betraf in erster Linie Erwerb und Erschließung des Baugebietes Wirtsleite. Der Fehlbetrag wird 2015 durch den Verkauf der gefragten Bauplätze voraussichtlich kompensiert werden. Für 2015 kommt die Kommune um eine Kreditaufnahme von rund 300 000 Euro aber vermutlich dennoch nicht herum.
Konservative Kalkulation
Als große Investitionen schlagen besonders die Erweiterung des Kindergartens mit 400 000 Euro und der Breitbandausbau mit 500 000 Euro zu Buche. Allerdings kündigte Zeißner bis zur Verabschiedung des Haushalts im Detail noch einige Verschiebungen an.
"Der Haushalt ist kein Wunschzettel", sagte Bürgermeister Konrad Ochs (CSU/Bürgerblock). Er betonte den konservativen Charakter der Kalkulation. Die Verabschiedung des Haushalts ist für die nächste Sitzung geplant.
Lebhaft ging es zu bei der Diskussion zum Erlass einer neuen Aufwandssatzung für die Feuerwehren. Sie basiert auf einer Mustervorlage des Bayerischen Gemeindetages und soll die Satzung aus dem Jahre 1995 ersetzen. "Wir haben drei Wehren zu unterhalten. Das kostet Geld", begründete Ochs die Notwendigkeit eines Erlasses. Außerdem würden die Kosten in Schadensfällen ohnehin fast immer durch Versicherungen gedeckt und nicht die Geschädigten selbst treffen. Warum sollte die Kommune dieses Geld verschenken?, stellte Ochs in den Raum. Bernd Wohlhöfer (BL Ermreus) wollte wissen, wie man dieses System möglichst gerecht gestalten könnte: Was werde wann wie verrechnet? Was ist mit technischen Hilfeleistungen, zu denen die Absperrung bei einer Prozession oder einem Vereinsfest zählen.
Einhellige Zustimmung
Es gab im Gemeinderat reichlich Einwände. Überlegungen. VG-Geschäftsführer Karl-Heinz Dittrich erwähnte in diesem Zusammenhang, dass Pinzberg und Gosberg dieser Satzung bisher nicht zugestimmt haben. Aber auch dort gebe es eine Verrechnung des Aufwands.
Sauer aufgestoßen war den Wiesenthau unter anderen die Tatsache, dass ehrenamtlicher Einsatz durch die Kommune verrechnet werden kann. Die Satzung schaffe im Endeffekt durch klar hinterlegte und bayernweite Kalkulationsvorgaben mehr Rechtssicherheit, sagte dagegen Dittrich. Am Ende der Diskussion stimmte der Gemeinderat der vorliegenden Satzung einhellig zu.