Druckartikel: Krämer beschwert sich bei Minister Söder

Krämer beschwert sich bei Minister Söder


Autor: Karl-Heinz Frank

Heiligenstadt, Donnerstag, 07. August 2014

Der Heiligenstadter Bürgermeister will sich nicht mit den Förderrichtlinien in Sachen Breitbandausbau abfinden. Krämer fürchtet, dass Heiligenstadt finanziell überfordert sein könnte.
Helmut KrämerFoto: FT


Finanziell ist die Marktgemeinde Heiligenstadt schon seit Längerem nicht auf Rosen gebettet. Erst jetzt Bürgermeister Helmut Krämer (Einigkeit) den Gemeinderat auf einen ambitionierten Sparkurs eingeschworen.
Das ändert allerdings nichts daran, dass die Marktgemeinde beim Breitbandausbau einiges Geld in die Hand nehmen muss. Seine Markträte setzte Krämer jetzt darüber in Kenntnis, dass die neue Breitbandförderrichtlinie inzwischen in Kraft getreten ist.

Diese beschert der Marktgemeinde mit ihren 24 Ortsteilen einen Fördersatz von 70 Prozent. Die maximale Fördersumme liegt bei 900 000 Euro. Laut Krämer benötigt die Marktgemeinde allerdings 2,5 Millionen Euro, um die Menschen im Gemeindegebiet auf angemessene Weise mit dem schnellen Internet zu versorgen.

Abzüglich der Deckungslücke von 20 Prozent und des Förderhöchstbetrags von 900 000 Euro bleiben nach dieser Rechnung 1,1 Millionen Euro am Markt Heiligenstadt selbst hängen.

Langsame Verbindung

Der Leiter der Projektierung und Baubegleitung bei der Telekom, Daniel Roppelt, nannte als Ziel eine flächendeckende Grundversorgung zwischen 25 und 50 Mbit für den Bereich der Marktgemeinde. Dort stehen den Nutzern bisher oftmals nur drei Mbit zur Verfügung. Nur wenige ausgewählte Gewerbetreibende können auf 50 Mbit zurückgreifen. Weil sich Bürgermeister Krämer allerdings nicht mit den gesetzlichen Gegebenheiten zufrieden geben möchte, hatte er sich in einem Schreiben an den für das Förderprogramm zuständigen Staatsminister Markus Söder (CSU) gewandt.

In dem Schreiben gab Krämer seiner Enttäuschung darüber Ausdruck, dass die Flächengemeinden nicht stärker berücksichtigt würden.
Der Markt Heiligenstadt mit seiner Gesamtfläche von 77 Quadratkilometern und einer Steuerkraft von gerade einmal 407,22 Euro pro Einwohner sei auch wegen Pflichtaufgaben mit der Finanzierung des Breitbandausbau überfordert. Zu den erwähnten Pflichtaufgaben zählte Krämer Abwasserbeseitigung, Straßenunterhalt und Feuerwehr.