Katharinenspital: Noch eine Hürde vor der Schließung
Autor: Ekkehard Roepert
Forchheim, Freitag, 13. November 2015
Der Sozialplan für die Mitarbeiter ist noch nicht in trockenen Tüchern. Doch die Stadt signalisiert Bereitschaft zur Großzügigkeit. Oberbürgermeister Franz Stumpf ärgert sich, dass ihn der Stadtrat bei der Debatte um die Spital-Schließung so wenig unterstützt habe.
Im Juni schließt das Katharinenspital. Bis dahin müssen die 50 Beschäftigten des Altenheims mit Abfindungen und neuen Jobs versorgt sein. Um das zu garantieren, hat der Arbeitgeber, die Vereinigten Pfründnerstiftungen, einen Sozialplan vorgelegt. Wirksam wird der aber erst, wenn die Stadträte den Bedingungen des Plans zustimmen.
Im Hauptausschuss am Donnerstag haben sie das noch nicht getan. Nach langen Debatten um juristische Details einigten sich die Räte einstimmig, "die Intention" des Entwurfs zu unterstützen. Entscheiden wird der Stadtrat im November.
Freiwillige Leistungen
Wie Detlef Winkler, Stadtkämmerer und Stiftungsverwalter, betonte, ging es am Donnerstag nicht um Fristen und Abfindungssummen, sondern um das "Gerüst" des Planentwurfes. "Wir müssen beispielsweise wissen, ob wir den Mitarbeitern freiwillige Leistungen anbieten dürfen", sagte Winkler. Der Interessensausgleich sieht vor, auch jenen Mitarbeiterinnen eine freiwillige Abfindung zu zahlen, "die nicht dem Tarifvertrag über den Rationalisierungsschutz unterfallen". Noch streiten die Anwälte um Details. "Wir müssen zügig handeln", forderte Jürgen Igel, Leiter der Hauptverwaltung. Etwa müsse jedem Mitarbeiter des Spitals ein vergleichbarer Job angeboten werden. "45 Stellen in anderen Altersheimen haben wir bereits angeboten", stellte Stiftungsverwalter Winkler zufrieden fest. Insgesamt konnten die Vereinigten Pfründnerstiftungen den 50 Spital-Mitarbeitern 55 Voll- und Teilzeitstellen präsentieren.
Das "Abschmelzen" der Belegschaft funktioniert auch deshalb gut, "weil Pflegenotstand herrscht", wie Jürgen Igel sagte, "das ist günstig für uns, viele vom Pflegepersonal kündigen. Nur das Warten auf mögliche Abfindungen hat manche Mitarbeiter zögern lassen." Den Wechsel zu einem neuen Arbeitgeber muss niemand mehr hinauszögern. Denn der Sozialplan sieht vor: Wer überhaupt einen Anspruch auf eine Abfindung hat, wird sie erhalten - unabhängig vom Zeitpunkt der Kündigung, betonte Detlef Winkler.
Insgesamt werde die Stadt für die Abfindungszahlungen eine Summe "zwischen 300 000 und 500 000 Euro" ausgeben müssen, schätzte Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO). Er deutete gegenüber den Räten im Hauptausschuss nochmal seine Enttäuschung darüber an, dass man ihn während der Debatte um die Schließung des Spitals im Stich gelassen habe: "Ich war der Leidtragende in der Öffentlichkeit und habe wahnsinnige Unterstützung vom Stadtrat bekommen", sagte Stumpf ironisch.
