Ist die Friedhofstraße eine Alternative?
Autor: Petra Malbrich
Neunkirchen am Brand, Montag, 27. Februar 2017
Pkw, Lkw, Abgase: Selbst zur Mittagszeit und in den Ferien sind die Anwohner der Friedhofstraße diesen Belastungen ausgesetzt.
Wer auf dem Parkplatz gegenüber des Friedhofs aussteigt, atmet Abgase ein. Es riecht nach Diesel und Benzin. Keine zwei Minuten vergehen, ohne dass ein Auto vorbeifährt. Auch Last- und Lieferwagen fahren die Straße entlang, biegen dann rechts durchs Forchheimer Tor ab oder linksin Richtung Effeltrich und Forchheim. Trotzdem ist es ruhig auf der Friedhofstraße. Es ist Mittagszeit und Ferien sind auch. Die Schulkinder, die sonst hier entlang laufen würden, bereiten sich zu Hause auf den Fasching vor.
Die Friedhofstraße ist die Straße, deren Sanierung oder Ausbau als Alternative zur Westumgehung genannt wird. Die Friedhofstraße so zu belassen wie sie ist, aber sie zu sanieren, benennt Bettina Wittmann als Vorstellung von MUNK und den Grünen. "Die Gemeinde lehnt Verbesserungen ab, bis die Westumgehung gebaut ist", ärgert sich Wittmann.
Zudem sieht sie eine Verbesserung der Verkehrssituation, seit die Achse Friedhofstraße, Erleinhofer Straße und Henkerstegstraße für den Schwerlastverkehr gesperrt ist und nicht alle Lastwagen durch das Forchheimer Tor passen. Kieslaster fahren schon durch.
Vor einigen Jahren war eben die Achse Friedhofstraße, Erleinhofer Straße und Henkerstegstraße als innerörtliche Umgehungsstraße für den Schwerlastverkehr genutzt worden. Dafür gab es einen Vertrag mit der Gemeinde und dem Freistaat, der dann aber nicht mehr verlängert wurde.
Die Ortsstraße war somit für den Schwerlastverkehr gesperrt, der wurde dadurch gezwungen, das Forchheimer Tor als Durchgang zu nutzen. Viele Lastwagen passten dort nicht durch, das Tor ist zu klein oder zu eng. Umleitngsschilder für diese Lkw wurden deshalb vom Landratsamt aufgestellt, damit sie gar nicht erst in den Ort fahren. Eine Ausnahme bilden die Lkw einer Spedition aus Hetzles: Sie dürfen weiter die frühere "Innerortsumgehung" nutzen.
Unterschiedliche Wahrnehmung
Für die WU-Gegner hat sich dadurch die Situation im Ort schon gebessert. Der Verkehr sei nicht mehr so stark. Zudem könne die Situation vor dem Forchheimer Tor so gestaltet werden, dass auch in der Kurve Lkw aneinander vorbeikämen. Das würde die Situation in der Friedhofstraße verbessern, findet Wittmann. Die Friedhofstraße selbst sollte ausgebessert werden, aber eng bleiben und eventuell mit einem Tempo-30-Schild auch weiterhin für den Lastverkehr unattraktiv bleiben. Doch mit einer Teerschicht allein wird es in der Friedhofstraße nicht getan sein. Zumindest der Unterbau müsste ebenfalls erneuert werden.
Die Friedhofstraße als Alternative für die Westumgehung, sieht Bürgermeister Heinz Richter nicht. Zu klein und zu eng sei die Straße, die zudem eine "Innerortsumfahrung" wäre, die an der Schule vorbeiführe. Ob diese Straße an der Schule vorbeiführt oder die Westumgehung am Jugendzentrum vorbei, darin sieht Wittmann keinen großen Unterschied.
In der Friedhofstraße wurde die Scheune gekauft, um die Stadtmauer freizulegen, und Parkplätze sollen angelegt werden, erklärt Bürgermeister Richter die angedachte Neugestaltung in der Friedhofstraße. Auch für die SPD ist die Friedhofstraße keine Alternative zur Westumgehung.
"In der Friedhofstraße sowohl zwischen Forchheimer Straße und Goldwitzerstraße sind so viele Engstellen und Zwangspunkte, die eine Verbreiterung der Straße unmöglich machen", sagt Andreas Pfister. Es müsste massiv in Eigentumsrechte der Anlieger eingegriffen werden und Grunderwerb dürfte im freiwilligen Verfahren so gut wie ausgeschlossen sein. Das bedeutet, "dass wir die Eigentümer enteignen müssten". Ob diese Enteignungen rechtlich durchführbar wären, sei sei sehr fraglich.
"Ein weiterer sehr wichtiger Punkt ist, dass wir vor allem die Friedhofstraße und die Erleinhofer Straße sowie die Henkerstegstraße verkehrsgerecht, also sehr aufwändig, ausbauen müssten. Das wäre sehr teuer.
Die Straßen würden aus heutiger Sicht nicht zu Staatsstraßen aufgestuft werden und somit Ortsstraßen bleiben. "Ortsstraßen liegen in der Baulast der Gemeinden, also des Markts Neunkirchen am Brand", sagte Pfister. Der Markt Neunkirchen müsse dann den Herstellungsaufwand bis zu 50 Prozent auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke umlegen.
Markt muss kassieren
Nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs müsse die Gemeinde diese Umlage tatsächlich kassieren und habe keinen Ermessensspielraum, darauf zu verzichten, erläutert Pfister. Hinzu komme noch der künftige Straßenunterhalt, der von der Gemeinde zu erbringen sei. Darauf würde von den Gegnern der Westumgehung nicht eingegangen werden, meint Pfister. "Selbst wenn die Achse Friedhofstraße/Erleinhofer Straße/Henkerstegstraße zur Staatsstraße aufgestuft werden würde, beträfe dies ausschließlich die Fahrbahn. Alle zusätzlich erforderlichen Straßeneinrichtungen Gehwege, mit Grunderwerbs-und Planungskosten, Straßenentwässerung und Straßenbeleuchtung verblieben in der Baulast der Gemeinde und die Kosten dafür sind zu fast der Hälfte auf die Grundstückseigentümer umzulegen.
Selbst wenn die Friedhofstraße nur neu geteert würde, müssten sich die Anlieger an den Kosten beteiligen. Wer Einwendungen abgebe, die lediglich zur Verzögerung oder gar zur Einstellung der Planung beitragen würden, mute damit den Anwohnern der Innerortsumgehung eine endlose Verlängerung der gesundheitlichen Belastungen durch Lärm, Erschütterung, Schadstoffe und Feinstaub zu", erklärt Karlheinz Biller in einem Leserbrief als Befürworter der Westumgehung.
Druckmittel
"Wer seit 30 langen Jahren diesen Beeinträchtigungen ausgesetzt ist, weiß, was das für Menschen bedeutet. Es sollten jedoch auch jene Menschen nicht vergessen werden, die an jenen Straßen wohnen, durch die der Schwerlastverkehr um der Entlastung Neunkirchens willen umgeleitet wird", findet Biller."Je näher man im Ort ist, desto mehr Belastung gibt es", sagt Wittmann dazu. Ihrer Meinung nach sei die Situation der Leute seit 40 Jahren nicht verbessert worden, um Druck für die Westumgehung auszuüben.