Die Finanzverwaltung der Stadt Forchheim arbeitet sich weiter an der Eröffnungsbilanz für die sogenannte kommunale Doppik ab. Über die Herausforderungen dieser Mammutaufgabe sprachen die städtischen Finanzexperten Detlef Winkler, Christiane Drummer und Julia Merza mit den Stadträten im Finanzausschuss. "Internes Ziel" sei es, bis Herbst die neue Bilanz vorzustellen, sagte Kämmerer Winkler.

Gerhard Meixner (FGL) betonte zwar, dass er den Hut ziehe vor der Leistung der Verwaltung ("Ich möchte die Arbeit nicht machen wollen"); dass er aber bei seiner Kritik an der doppelten kommunalen Buchführung bleibe. Von Anfang an, seit 2007, habe er die Sinnhaftigkeit dieses Planungsinstrumentes in Frage gestellt, erinnerte der Grüne Stadtrat. Begründung: Im Gegensatz zu Kameralistik fordert die Doppik, dass eine Kommune das Profil eines Unternehmens entwickeln und über jeden Vermögenswert Rechenschaft ablegen muss. Aber, fragte Gerhard Meixner, was nütze es einem Politiker, wenn er beispielsweise den Preis eines alten Gemäuers wie der Kaiserpfalz kenne? "Ich bezweifle, dass man mit solchen Zahlen viel anfangen kann."

Entscheidend sei nicht, ob eine Kommune das neue Verfahren schätze oder nicht, sagte Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD). "Wir müssen uns als Unternehmer sehen, weil wir vom Gesetzgeber so gesehen werden."
Auch CSU-Rat Hans-Werner Eisen bestätigte diese Position des Oberbürgermeisters: "Die Doppik ist europäische Wirklichkeit, sie zwingt uns zu diesem betriebswirtschaftlichen Ansatz." Davon abgesehen sei diese Form der Buchführung sinnvoll, um Kosten zu bewerten. "Das gelingt so besser als mit der Kameralistik", zeigte sich Eisen überzeugt. "Eine Umkehr zur Kameralistik wäre absoluter Nonsens."

Paul Nerb (FBF) bezweifelte das: "Eine Kommune als Wirtschaftsbetrieb zu sehen, ist nicht unbedingt sinnvoll. Es gibt zum Beispiel viele soziale Anliegen. Und die sind nicht mit Soll und Haben zu fassen. Wozu sich also als Wirtschaftsunternehmer gerieren?" Antwort Udo Schönfelder (CSU): "Wir können die Transparenz der Doppik nutzen und uns dennoch gleichzeitig gemeinwohlorientiert verhalten."

Doch der FBF-Rat blieb bei seiner Kritik: Die Doppik habe bereits viele "Irrungen und Wirrungen" mit sich gebracht, kritisierte Nerb. "Und ein wirkliches Ende sehe ich nicht". Damit spielte er auf eine Entwicklung an, über die sich auch Ulrich Schürr (JB) besorgt zeigte: Beachtlich sei zwar die Leistung der Verwaltung. Am Mehrwert der doppischen Aufstellung sei auch nicht zu zweifeln. Aber der Aufwand, um "externe Hilfen" zu finanzieren, sei enorm und stehe in einem "fragwürdigen Verhältnis" zu dem Ergebnis. Für Ulrich Schürr ist die Arbeit an der Eröffnungsbilanz "teuer erkauft".

Wie teuer? Darüber hat die Stadt bislang keine Zahlen errechnet. Die Ausgaben für externe Berater würden teilweise durch Zeit-Einsparungen im internen Betrieb ausgeglichen. Zudem, so betonte am Donnerstag Pressesprecherin Britta Kurt, wäre die Berechnung der Vermögenswerte auch in der Kameralistik teuer gewesen.

Ähnlich argumentierte im Finanzausschuss Reinhold Otzelberger (SPD): Es sei bei den hohen Ausgaben ein Trost, dass die Berechnungen mit den Mitteln der Kameralistik "einen ähnlich hohen Aufwand" erfordert hätten. "Nur war es in der Kameralistik nicht Usus, die Vermögenswerte zu erfassen." Der SPD-Rat verteidigte die Doppik, weil sie "die Produkte der Stadt auf den Prüfstand" - und dadurch "mehr Bürgernähe bringt".

Josua Flierl (CSU) zeigte sich überzeugt, dass die Doppik nicht nur Einblicke in die Investitionen bringe; langfristig werde sich das Verfahren sogar rechnen. Auch Arnd Feistel (FW) stellte sich hinter diese Vorgehensweise, "die Geldflüsse und Ressourcen im Blick zu haben". Sein Fraktionskollege Ludwig Preusch war dennoch enttäuscht, dass der Aufwand in Bayern den Kommunen aufgelastet worden sei. "Das hätte der Gesetzgeber abfedern können."


Wobei Kämmerer Detlef Winkler hervorhob, dass die Arbeit in der Finanzverwaltung mit externen Beratern begrenzt sein werde: "Ab dem dritten Jahr wird der Aufwand deutlich zurückgehen."