Investitionen in Forchheim sind "elend eingebrochen"
Autor: Ekkehard Roepert
Forchheim, Mittwoch, 11. März 2015
Weil die Stadt Forchheim keine neue Schulden machen will, schrumpft der Investitionshaushalt auf rund sechs Millionen Euro. Außer bei den Grünen regt sich kein Widerstand gegen den Etat 2015.
Als im Jahr 2008 das Königsbad gebaut wurde, investierte die Stadt in ihre Entwicklung insgesamt 22 Millionen Euro. An diese Summe erinnerte Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) bei der Haushaltsberatung am Mittwoch, um die "erheblichen Schwierigkeit" zu begründen, die heuer beim investiven Haushalt auftauchen. Denn die Stadt will eine Netto-Neuverschuldung vermeiden. "Beim Investitionshaushalt sind wir elend eingebrochen", sagte Stumpf und forderte die Stadträte im Finanzausschuss auf: "Wer einen Wunsch äußert soll sich gleich überlegen , wo man streicht".
Doch es wurden weder besondere Wünsche geäußert, noch wurde deutliche Kritik laut. Die Grünen Stadträte Gerhard Meixner und Heike Schade waren die einzigen, die den Etat ablehnten, über den jetzt noch der Stadtrat entscheiden muss.
Die Einkommenssteuer und die Schlüsselzuweisungen bescheren der Stadt Mehreinnahmen von rund zwei Millionen Euro, sagte Kämmerer Gerhard Haagen vor dem Einstieg in die Etatberatungen: "Da sollte man eigentlich annehmen, uns geht es gut. Doch der Alltag holt uns ein. Steigende Ausgaben, insbesondere im sozialen Bereich durch die Inbetriebnahme der sanierten Kindergärten lassen die Betriebskosten-Zuschüsse rasant in die Höhe schnellen." Der Kämmerer rechnete vor, dass das Amt für Bildung und Sport im vergangenen Jahr noch mit einem Minus von 160 000 Euro ausgekommen war. Im Etat 2015 beträgt dieses Minus 700 000 Euro, ist also um über eine halbe Million gestiegen.
Den "eingebrochenen Investitionshaushalt" sah Kämmerer Haagen nicht nur negativ: Zwar könne nur noch in das Notwendigste investiert werden, etwa in die Kersbacher Schule, in Krippen und Kindergärten, in den Hochwasserschutz und in den Straßenbau. "Doch das ist auch ein Zeichen dafür, dass wir den Weg des konsequenten Abbaus von Schulden weiter gehen", freute sich Haagen, für den es am Mittwoch die letzte Haushaltsberatung war. Er geht in den Ruhestand und überlässt das Feld Detlef Winkler, dem Amtsleiter der Kämmerei.