Immer mehr Wähler entscheiden sich für Briefwahl
Autor: Petra Malbrich
Forchheim, Dienstag, 10. Sept. 2013
Wahlberechtigte geben ihre Stimme zunehmend per Brief ab. Ob das wie erhofft auch die Wahlbeteiligung erhöht, ist allerdings längst nicht ausgemacht.
Es gibt Augenblicken, in denen hat Rainer Dressel derzeit das Gefühl, in Wahlbriefen zu ertrinken. Dressel ist Wahlsachbearbeiter in Neunkirchen. "Wenn alle angeforderten Briefwahlunterlagen zurückkommen, liegen wir bei Landtags-und Bundestagswahl jeweils zwischen 20 Prozent und 25 Prozent", sagt Dressel.
Wie viele Menschen tatsächlich per Brief ihre Stimme abgeben, werden erst die Wahltage zeigen. Sicher scheint aber schon jetzt: Es sind viele und es werden immer mehr.
Über die Anzahl der für Briefwahlen vorgesehenen Stimmbezirke wird man sich vor diesem Hintergrund künftig Gedanken machen müssen. Bislang sind für die Briefwahl zwei Bezirke eingeteilt, was man aber auf drei Bezirke für die nächste Wahl erhöhen möchte. Dass immer mehr Menschen per Brief wählen, liegt auch daran, dass diese Form des Wählens in der jüngsten Vergangenheit wesentlich leichter möglich geworden ist.
"Früher musste ein Grund dafür angegeben werden", erklärt Eduard Minks. Er ist Fachbereichsleiter der Kommunalaufsicht im Landratsamt Forchheim.
Zeitliche Flexibilität
Per Post die Stimme abzugeben, war nur bei Krankheit, Urlaub oder einem anderen triftigen Grund erlaubt. "Früher war es eine Hürde, nun ist es fast selbstverständlich", glaubt auch Wiesenthals Bürgermeister Helmut Taut (FW).
Für die Bürger ist das Wählen dank der geänderten Rahmenbedingungen schlicht einfacher geworden. Auf der anderen Seite kostet es doch in der Regel nur wenige Minuten, seine Stimme vor Ort im Wahllokal abzugeben. Dresel glaubt aber, dass die Aussicht auf zeitliche Flexibilität am Wahlsonntag viele zur Briefwahl motiviert.
Mehr Arbeit für die Verwaltung
"Die Briefwahl steigt bei jeder Wahl an", bestätigt Dieter Walda, Amtsleiter des Wahlamts der Stadt Forchheim. Die Stadt hat bereits Konsequenzen daraus gezogen.
Die bislang neun Stimmbezirke für Briefwahlen bei der vergangenen Bundestagswahl 2008 sind nun auf zwölf Stimmbezirke erhöht worden. Derweil stehen 3832 Briefwahlunterlagen bei der vergangenen Landtagswahl und 4621 Unterlagen bei der vergangenen Bundestagswahl nun jeweils 5800 bestellten Briefwahlunterlagen gegenüber.
"Wer immer in ein Wahllokal gegangen ist, weiß über die Briefwahl nicht Bescheid. Bis man einmal krank geworden ist und die Briefwahl nutzte", weiß Walda aus den Gesprächen vieler eingegangener Anrufe. Gestiegen ist damit natürlich auch der Verwaltungsaufwand. Es sei sicher ein Unterschied, ob man 3000 oder 5000 Wahlunterlagen zusammenstellen müsse. Stimmzettel, Merkblätter und Stimmzettelumschläge müssen in den Wahlumschlag kuvertiert werden.
Auf Grund der hohen Nachfrage hat Walda noch kurzfristig weitere Briefwahlunterlagen in München geordert. Gestern sei jedoch aus der Landeshauptstadt die Nachricht gekommen, dass keine Unterlagen mehr zur Verfügung stünden. "Ich weiß aber nicht, ob das das letzte Wort ist", kommtentierte Walda die Nachricht.
Ob die Wahlbeteiligung auch tatsächlich steigt, lässt sich indes noch nicht eindeutig herauslesen. Eher skeptisch ist in dieser Hinsicht Wiesenthals Bürgermeister Taut. Wer bislang nicht gewählt hat, wird auch nicht per Briefwahl wählen, glaubt er.
Nicht zuletzt um die Geheimhaltung der Wahl zu gewährleisten, wurden in Wiesenthal bereits Stimmbezirke, bei denen nur bis zu 80 Wähler ihre Stimme abgeben, aufgelöst und zu anderen Stimmbezirken zusammengefasst.
Nun hat die Flächengemeinde noch drei Wahllokale. Die geheime Wahl ist bei weniger als 50 Wählern trotz mehr Wahlberechtigten pro Stimmbezirk nicht mehr gegeben. Das gilt auch für Briefwahlbezirke, die aber eher aufgestockt werden müssen. Die zunehmende Attraktivität der Briefwahl erhöht demnach die Wahlbeteiligung wohl nicht.