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Igensdorfer hat nur einen Nothaushalt


Autor: Petra Malbrich

Igensdorf, Freitag, 05. August 2016

Betroffenes Schweigen herrschte am runden Tisch des Igensdorfer Sitzungssaals. Worüber die Gemeinderäte diskutierten, war ein Nothaushalt.


Die Pflichtbestandteile sind erfüllt und ein Rumpfhaushalt aufgestellt - das alles, damit die Verwaltung handlungsfähig bleiben kann. Um das zu gewährleisten, hat der Gemeindechef Wolfgang Rast (IU) selbst mit Hand angelegt. Auch die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) hat mitgeholfen.


Einige Bewerbungen

Nach bestem Gewissen wurde der Haushalt erarbeitet. Teile wurden vom alten Haushalt übernommen, andere korrigiert und erneuert. "Angesichts der schwierigen Lage sind wir froh, einen Haushalt zu haben", sagt Edeltraud Rösner (CSU) dem vorliegenden Zahlenwerk zustimmend.

Die schwierige Lage, in der sich die Gemeinde Igensdorf befindet, ist weithin bekannt. Seit der Veruntreuung von Geldern durch den Ex-Kämmerer ist die Stelle vakant. Rast machte aber seinen Räten in diesem Zusammenhang Hoffnung; einige Bewerbungen seien inzwischen eingegangen. Dennoch muss sich die Gemeinde mit dem Nothaushalt behelfen. Eine Darlehnsaufnahme ist nicht vorgesehen, da 600 000 Euro nicht genutzt wurden und diese Ermächtigung aus dem Jahr 2015 übertragen wurde. Auch die beschlossene Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer wurden berücksichtigt: 43 000 Euro für die Grundsteuer A, 390 000 für die Grundsteuer B.

Nach dem Vorsichtsprinzip wurde die Gewerbesteuer mit 690 000 Euro veranschlagt, die in der Marktgemeinde aber weniger anfällig für Schwankungen ist, weil eher kleinere Betriebe angesiedelt sind. Der größte Einkommensposten ist sicher die Einkommenssteuer, die mit 3,24 Millionen Euro beziffert wurde. Die Schlüsselzuweisungen sind laut Rast wider Erwarten nicht gesunken und stehen mit 889 000 Euro bei den Einnahmen. 800 000 Euro erhält die Gemeinde für den Breitbandausbau, der mit 1,20 Millionen Euro als Investition vorgesehen ist. Die Ausschreibungsergebnisse und Zuwendungsbescheide liegen bereits vor.

Mit 2,10 Millionen Euro ist die Kreisumlage der höchste Ausgabenposten, 250 000 Euro sind für die Sanierung der Lindelberghalle eingestellt. Die nicht ausgeführten Investitionen aus dem Vorjahr wurden nicht neu veranschlagt, sondern als Ausgabeermächtigung übernommen.


Einstimmiger Beschluss

Als neue Investitionen wurde der Bauhof mit 350 000 Euro veranschlagt. Bürgermeister Rast erläuterte, dass der Betrag für einen Bau in Eigenregie gedacht sei. Würde man sich zur Zusammenarbeit mit der Gemeinde Weißenohe entschließen, wäre Geld übrig.

Da Igensdorf Grundstücke kaufen möchte, sind 100 000 Euro berücksichtigt worden. Richtig zu Buche schlägt die Wasserversorgung mit 307 000 Euro für den Anfang des Neubaus wie beispielsweise Planungskosten. "Wir sind froh und dankbar, dass der Bürgermeister das in die Hand genommen und durchgezogen hat", sagte Zweiter Bürgermeister Johann Engelhard (IU). Einstimmig haben die Igensdorfer Räte dem Nothaushalt zugestimmt.